Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Gesundheitsamt in Speyer; Resolution der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.01.2021
Beschluss: beschlossen mit Änderung Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 1 | 0570/2021 | |
Ö 3 | Einsetzung eines Bürger*innenrates zur Unterstützung der Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes; gemeinsamer Prüfantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 23.01.2021
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 7, Enthaltungen: 8, Befangen: - | 0571/2021 | |
Ö 4 | Stiftungskrankenhaus; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.01.2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0573/2021 | |
Ö 5 | Erstattung von Gewerbesteuerausfällen - Musterklage; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 25.01.2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0574/2021 | |
Ö 6 | Evaluierung der Wirtschaftsförderung; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 25.01.2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0575/2021 | |
Ö 7 | Teilnahme am Wettbewerb „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ unter dem Motto „Gemeinsam aus der Krise; Raum für Zukunft“;
Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Ja: 40, Nein: -, Enthaltungen: 1 | 0561/2021 | |
Ö 8 | Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bildung und den Einsatz einer First-Responder-Gruppe der Stadt Speyer für das Gebiet Binsfeld
Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Ja: 40, Nein: -, Enthaltungen: - | 0569/2021 | |
Ö 9 | Fuß- und Radwegbrücke über die B 39 beim Priesterseminar
Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: - | 0551/2021 | |
Ö 10 | Anpassung der Verbandssatzung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN) an § 37a GemO BW
Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: - | 0554/2021 | |
Ö 11 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 017 A "Am Rabensteinerweg"
hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß §4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 1 | 0524/2020 | |
Ö 12 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 008A "Speyer Nord II – Teilbebauungsplan Ehemaliges Bauhaus"
hier: Auswertung der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a BauGB sowie Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 5 | 0552/2021 | |
Ö 13 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 016 A - "Östliches Erlichgebiet – Änderungsplanung Waldstraße"
hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 5 | 0553/2021 | |
Ö 14 | Verkauf des Gebäudes Else-Krieg-Straße 1 mit einer Teilfläche von ca. 2.900 qm aus Flurstück-Nr. 3119/47 (Reithalle Normand)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 1 | 0533/2020 | |
Ö 15 | Systematische Erhaltungsplanung von Gemeindestraßennetzen;
Gutachten nach § 111 Abs. 1 Landeshaushaltsordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0562/2021 | |
Ö 16 | Umbesetzung von Ausschüssen
Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: 1 | 0558/2021 | |
Ö 17 | Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO;
Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: - | 0559/2021 | |
Ö 18 | Informationen der Verwaltung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:55 Uhr |
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N 19 | gesperrte Information | ||
N 19.1 | gesperrte Information |