Stadtrat - 04.02.2021 - 17:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/017/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Digitaler Raum, Videokonferenz
Datum
04.02.2021
Zeit
17:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö 1Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern 
Ö 2Gesundheitsamt in Speyer; Resolution der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.01.2021 0570/2021
Ö 3Einsetzung eines Bürger*innenrates zur Unterstützung der Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes; gemeinsamer Prüfantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 23.01.2021 0571/2021
Ö 4Stiftungskrankenhaus; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.01.2021 0573/2021
Ö 5Erstattung von Gewerbesteuerausfällen - Musterklage; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 25.01.2021 0574/2021
Ö 6Evaluierung der Wirtschaftsförderung; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 25.01.2021 0575/2021
Ö 7Teilnahme am Wettbewerb „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ unter dem Motto „Gemeinsam aus der Krise; Raum für Zukunft“; 0561/2021
Ö 8Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bildung und den Einsatz einer First-Responder-Gruppe der Stadt Speyer für das Gebiet Binsfeld 0569/2021
Ö 9Fuß- und Radwegbrücke über die B 39 beim Priesterseminar 0551/2021
Ö 10Anpassung der Verbandssatzung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN) an § 37a GemO BW 0554/2021
Ö 11Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 017 A "Am Rabensteinerweg"
hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß §4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB		 0524/2020
Ö 12Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 008A "Speyer Nord II – Teilbebauungsplan Ehemaliges Bauhaus"
hier: Auswertung der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a BauGB sowie
Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB		 0552/2021
Ö 13Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 016 A - "Östliches Erlichgebiet – Änderungsplanung Waldstraße"
hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB		 0553/2021
Ö 14Verkauf des Gebäudes Else-Krieg-Straße 1 mit einer Teilfläche von ca. 2.900 qm aus Flurstück-Nr. 3119/47 (Reithalle Normand) 0533/2020
Ö 15Systematische Erhaltungsplanung von Gemeindestraßennetzen;
Gutachten nach § 111 Abs. 1 Landeshaushaltsordnung		 0562/2021
Ö 16Umbesetzung von Ausschüssen 0558/2021
Ö 17Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO; 0559/2021
Ö 18Informationen der Verwaltung 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:55
N 19gesperrte Information 
N 19.1gesperrte Information