Sitzung
SR/038/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
19.06.2013
Zeit
19:00-21:55 Uhr

Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Asphalt Schützenstraße - Dudenhofer Straße; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1086/2013
Ö 2
Gemeinde Römerberg, Flächennutzungsplan II - Änderung 3;
frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB);
hier: Information über die Stellungnahme der Stadt Speyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Nein: 2

1069/2013
Ö 3
Stellungnahme der Stadt Speyer zur 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2020 der Verwaltungsgemeinschaft Hockenheim - Altlußheim – Neulußheim – Reilingen im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1070/2013
Ö 4
Erlus-Bebauung - Rodungen auf den Flurstücken Ausgleichsfläche Steber; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1083/2013
Ö 5
Erlus-Bebauung - Abtrennung der Flurstücke Steber aus BP19D; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2013

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 19, Enthaltungen: 2

1084/2013
Ö 6
Erlus-Bebauung - Konkretisierung der Kennzeichnung von Gebäudekubaturen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2013

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 37

1085/2013
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 19 D "Alte Ziegelei" (Erlus-Gelände) - hier: Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der förmlichen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie
Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs sowie erneute Beteiligung der betroffenen Behörden gemäß § 4 a BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 5

1071/2013