Sitzung
BPA/018/2017
Gremium
Bau- und Planungsausschuss
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
20.06.2017
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Brandschutz Hans-Purrmann Gymnasium

Beschluss: beschlossen

2222/2017
Ö 2
Steingasse / Industriestraße: Änderung der Radwegeführung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2224/2017
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 068 A "Alte Rheinhäuser Straße, 1. Änderung"
hier: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

2215/2017
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 035 B "Windthorststraße"
hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen

2223/2017
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 050 „Armensünderweg“
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 1 Abs. 3 BauGB

Beschluss: zurückgestellt

2228/2017
Ö 6
Fortschreibung 5-Jahres-Plan für Investitionen im Bereich Tiefbau (2017 – 2021)

Beschluss: beschlossen

2226/2017
Ö 7
Stadtumbau Kernstadt-Nord
hier: „Umgestaltung Vorplatz Adenauerpark mit behindertengerechter WC- Anlage und Informationselement“

Beschluss: zurückgestellt

2233/2017
Ö 8
Einzelhandelsentwicklung
hier: „Fortschreibung Einzelhandelsgutachtens der Stadt Speyer, 2017“

Beschluss: beschlossen

2227/2017
Ö 9
Information zum Ausbau Fahrradabstellinfrastruktur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Bericht zur Rheinallee; Sperrung etc.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Kurzinfo zum Planfeststellungsverfahren S-Bahn Haltepunkt Süd

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen