Sitzung
SR/019/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
12.05.2016
Zeit
17:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Vorstellung der aktuellen Planung des Knotenumbaus Lusshof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Neues Bundesmeldegesetz - Auswirkungen in Speyer; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.04.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1853/2016
Ö 3
Gesundheitsversorgung für Menschen in Speyer ohne Krankenversicherung; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.04.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1854/2016
Ö 4
Verkehrssicherheit in der Herdstraße; Antrag der BGS-Stadtratsfraktion vom 30.04.2016

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1

1855/2016
Ö
Verkehrssicherheit in der Herdstraße; Ergänzungs- und Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Linke

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1

1855/2016/1
Ö 5
Arbeitsmarkt; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 02.05.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1857/2016
Ö 6
Industriehof; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 02.05.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1858/2016
Ö 7
Radverkehr; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 02.05.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1859/2016
Ö 8
Haushalt; Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 02.05.2016

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 23, Enthaltungen: -

1860/2016
Ö 9
Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -

1851/2016
Ö 10
Antrag zur Aufnahme der Gedächtniskirche der Protestation auf die touristischen Informationstafeln an Autobahnen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -

1856/2016
Ö 11
Information zur digitalen Ratsarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1847/2016
Ö 12
Rahmenplan Musikschule; hier: Gebühren und Honorare

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -

1863/2016
Ö 13
Brandschutzmaßnahmen am Hans-Purrmann-Gymnasium

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -

1852/2016
Ö 14
Fahrradvermietsystem VRNnextbike Jahresbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1845/2016
Ö 15
Strategie zur kurzfristigen Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
hier: Vorauswahl von Grundstücken zur weiteren Eignungsuntersuchung und Potenzialabschätzung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: -

1833/2016
Ö
Projekt Gemeinschaftliches Wohnen am Haus Pannonia; Anfrage des FWS-Ratsmitgliedes Dr. Mohler vom 03.05.2016
1869/2016
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 036 C "Am Russenweiher, Neufassung I"
hier:
Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 30, Nein: -, Enthaltungen: 6

1832/2016
Ö 17
Satzung der Stadt Speyer über den Anschluss- und Benutzungszwang an die öffentliche Fernwärmeversorgung im Baugebiet Russenweiher

Beschluss: zurückgestellt

1834/2016
Ö 18
Umbesetzung von Ausschüssen;

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -

1843/2016
Ö 19
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO;

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -

1844/2016
Ö 20
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:38 Uhr

N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
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