Sitzung
SR/044/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
20.07.2023
Zeit
17:00-22:25 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Ehrung – Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Eichhorn

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 6

1575/2023
Ö 3
Allgemeinverfügung zur Festsetzung der Außenbewirtungszeiten im Bereich der Innenstadt von Speyer; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 20.06.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 2

1547/2023
Ö 4
Memoriam Garten auf dem Friedhof; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.07.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 4

1566/2023
Ö 5
Heiliggeistkirche als Kultureinrichtung sichern; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 07.07.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 1

1571/2023
Ö 6
Neubau des Jugendcafés in Speyer-Nord; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.07.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1572/2023
Ö 7
Standortsuche nach einer Hundewiese; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 10.07.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1573/2023
Ö 8
Verweisung in die Fachausschüsse, keine Beratung - Umsetzung von Verkehrs- und Lärmberuhigender Maßnahmen im Bereich Schützenstraße/Holzstraße; Prüfantrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 10.07.2023

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

1574/2023
Ö 9
Verweisung in die Fachausschüsse, keine Beratung - Maßnahmen zur Entlastung des Straßenzuges Fritz-Ober-Straße (FOS)/Ziegelofenweg (ZOW) vom motorisierten Individualverkehr (MIV); Prüfantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.07.2023

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

1576/2023
Ö 10
Stärkung der Realschulen+; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.07.2023

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

1577/2023
Ö 11
Nutzung des städtischen Gebäudes Maximilianstraße 99 (Marsilius); Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 10.07.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1578/2023
Ö 12
Hitzeaktionsplan; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 10.07.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 4

1579/2023
Ö 13
Erhalt des historischen Straßenzuges Fischergasse; Anfrage von Ratsmitglied C. Ableiter (FWS) vom 10.07.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1580/2023
Ö 14
Flüchtlingsproblematik; Vorschlag einer Resolution der CDU-Stadtratsfraktion vom 02.07.2023

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 21, Enthaltungen: 1, Befangen: -

1581/2023
Ö 15
Neubau einer Asylunterkunft

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

1485/2023/2
Ö 16
Jahresbericht des Beirates für Migration und Integration

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Verwendung von Überschüssen bei Betrieben gewerblicher Art (BgA)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 1

1486/2023
Ö 18
Förderung des Vereins „Frauenhaus Speyer e. V.“

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1543/2023/1
Ö 19
Gewährung eines Zuschusses an den Verein „Interessengemeinschaft Behinderter und ihrer Freunde e. V.“ (IBF e. V.)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1545/2023
Ö 20
Wahl des Jugendstadtrates: Festsetzung des Wahltermins

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1564/2023
Ö 21
Umgestaltung des Bahnhofumfeldes
hier: Beschluss zur Billigung des Vorentwurfs zum freiraum- und verkehrsplanerischen Konzept und zur Freigabe für die weitere Öffentlichkeitsbeteiligung im September

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1549/2023/1
Ö 22
Information zur Fortschreibung des Sachlichen Teilflächennutzungsplans Windkraft – Speyer, Römerberg, Dudenhofen (2009)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1550/2023
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 016 A „Östliches Erlichgebiet – Änderungsplanung Waldstraße“
hier: Städtebaulicher Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 11

1551/2023
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 016 A „Östliches Erlichgebiet – Änderungsplanung Waldstraße“
hier: Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung der Berhörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 11

1552/2023
Ö 25
Viadukt (Schipka-Paß)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1

1553/2023
Ö 26
Anpassung der Parkgebührensatzung der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 1

1554/2023
Ö
Ergänzungsvorschlag der Verwaltung zur Anpassung der Parkgebührensatzung der Stadt Speyer
1554/2023/1
Ö 27
Bund-Länder-Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt Speyer-Süd

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1555/2023
Ö 28
Eröffnungsstadt Tag des offenen Denkmals 2024

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 1

1556/2023
Ö 29
Ergebnishaushalt der Waisenhausstiftung 2023; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 6 der Stiftungssatzung bei HHSt. 36301.52313000 (Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe; Unterhaltvon Gebäude)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1568/2023
Ö 30
Bericht über die Geldanlagen nach § 9 Anlagerichtlinie der Stadt Speyer und der nichtrechtsfähigen Stiftungen des öffentlichen Rechts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1565/2023
Ö 31
Frauen-Nacht-Taxi Prüfergebnis

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: -

1582/2023
Ö 32
Abgesetzt, keine Beratung - Ergebnis Prüfung Marktfrühstück Königsplatz

Beschluss: abgesetzt

1583/2023
Ö 33
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadtwerke Speyer GmbH und Ergebnisverwendung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1567/2023
Ö 34
Festsetzung der Besoldung der 2. Hauptamtlichen Beigeordneten ab 01.08.2023 nach der Landesverordnung über die Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit (Kommunal-Besoldungsverordnung - LKomBesVO -)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 4, Befangen: -

1584/2023
Ö 35
Ermächtigung des Haupt- und Stiftungsausschusses für Beschlussfassungen an Stelle des Stadtrates während der Sommerpause (24.07.2023 bis 01.09.2023)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 36
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1521/2023
Ö 37
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1522/2023