Sitzung
SR/030/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
28.04.2022
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Gedenken an das verstorbene Ratsmitglied Gaby Heimfarth (Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verpflichtung eines Neuen Ratsmitgliedes nach § 30 GemO;
Volker Ziesling (Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Anfrage der WG Schneider zum Grundstücksverkauf "Am Heringsee 10" vom 17.04.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1057/2022
Ö 5
Verleihung des Ehrenbürgerrechts - Richtlinie der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 29, Nein: -, Enthaltungen: 1, Befangen: -

1041/2022
Ö 6
Nutzungsordnung für die Sitzungs- und Veranstaltungsräume der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: -

1024/2022/1
Ö 7
Kostenloser Windelsack

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 30, Nein: -, Enthaltungen: 1, Befangen: -

1016/2022/1
Ö 8
Global Nachhaltige Kommune Pfalz – Bewerbung für das Projekt

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 29, Nein: -, Enthaltungen: 2, Befangen: -

1051/2022
Ö 9
Stadtbuskonzept / Nahverkehrsplan

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: -, Befangen: -

1002/2022
Ö 10
Wettbewerbliche Vergabe des Linienbündels Speyer im Betriebsführungsübertragungsmodell

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 29, Nein: -, Enthaltungen: 2

1017/2022
Ö 11
Nachttaxi für Frauen und Mädchen - Ergebnisbericht Prüfauftrag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: -, Befangen: -

1056/2022
Ö 12
Liegenschaftskonversion der Kurpfalz-Kaserne;
hier: Information zum Planungs- und Abstimmungsstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1003/2022
Ö 13
Industriehof Speyer;
hier: Information zum Wettbewerbsergebnis „Zweiphasiger städtebaulicher Einladungswettbewerb mit freiraumplanerischer Vertiefung INDUSTRIEHOF Speyer“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1004/2022
Ö 14
Revitalisierung der Sparkassenhauptfiliale;
hier: Information über die Auslobung zum geplanten Wettbewerbsverfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1005/2022
Ö 15
Nachnutzung des ehemaligen Stiftungskrankenhauses
Information zum Projektstart und zur geplanten Vorgehensweise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1007/2022
Ö 16
Fischmarkt – Vorgehensweise zur weiteren Aufwertung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 30, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

1008/2022
Ö 17
Weiteres Vorgehen im Projekt Geothermie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1049/2022
Ö 18
Änderung der Verbandsordnung des Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe U 18 und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 30, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

1052/2022
Ö 19
Bestellung der Beauftragten der Stadt Speyer für Menschen mit Behinderungen Amtszeit 2022-2024

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 30, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

1055/2022
Ö 20
Gewährung eines Zuschusses an den Verein „Interessengemeinschaft Behinderter und ihrer Freunde e.V.“ (IBF e.V.)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 30, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

1009/2022
Ö 21
Nationale Projekte des Städtebaus 2022 - Doppelgymnasium – Unterer Schulhof

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 30, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

1025/2022
Ö 22
Schlüssiges Konzept zur Ermittlung von angemessenen Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II und § 35 SGB XII für die Stadt Speyer/Indexbasierte Fortschreibung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 30, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

1034/2022
Ö 23
Ergebnishaushalt 2022; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 20100.5624300 (Schulträgeraufgaben, allgemeine Schulverwaltung; Hardware)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 30, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

1050/2022
Ö 24
Finanzhaushalt 2022; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 21602.0960003.3233 (Siedlungsschule RS+ / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Sportplätze); Eilentscheidung nach § 48 GemO zur Kenntnisnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1054/2022
Ö 25
Finanzhaushalt 2021; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 36551.0120000.0209 (Immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen / Kath. Kita St. Joseph / Förderung von Kitas freier Träger); Eilentscheidung nach § 48 GemO zur Kenntnisnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1053/2022
Ö 26
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 29, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

1000/2022
Ö 27
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 29, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

1001/2022