Sitzung
SR/036/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
02.05.2013
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Unterbringung der Kreis- und Stadtbildstelle; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.04.2013

Beschluss: zurückgestellt

1052/2013
Ö 2
Konzeption für das Areal des ehemaligen Stiftungskrankenhauses nach Auslauf der Krankenhausnutzung; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 20.04.2013

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

1048/2013
Ö 3
Beleuchtungskonzept für die Stadt Speyer; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.2013

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

1055/2013
Ö 4
Erziehungshilfe im kommunalen Verbund
Beratungsauftrag des Stadtrates aus der Sitzung vom 7. Februar 2013
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1041/2013
Ö 5
Stadtumbau:
Beschluss über die Festlegung des Stadtumbaugebietes "Entwicklungsband Kernstadt Nord" auf der Grundlage des integrierten Entwicklungskonzeptes gemäß § 171b BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Befangen: 6

1035/2013
Ö 6
Platz der Stadt Kursk - Benennung des Platzes an der Rheinpromenade / Speyerbachmündung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37

1053/2013
Ö 7
Weiterer Umgang mit dem Verwaltungsgebäude Ludwigstr. 13

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

1049/2013
Ö 8
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 
Ö 9
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38

1054/2013
Ö 10
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr

N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 11.2
gesperrte Information