Sitzung
SR/003/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
10.10.2024
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 
Ö 2
Belegung von Behindertenparkplätzen automatisch erfassen; Prüfantrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 02.04.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1872/2024
Ö 3
Neubau der Straßenbrücke Obere Langgasse; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 19.09.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0073/2024
Ö 4
Stadt(-viertel)feste einfach, sicher und nachhaltig organisieren; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.09.2024

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

0074/2024
Ö 5
Beleuchtung des Fahrradweges im Domgarten; Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 24.09.2024

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0084/2024
Ö 6
Ausbau der Leitungs- und Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität vor dem Hintergrund des Gebäudeelektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes (GEIG); Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 26.09.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0089/2024
Ö 7
Russenweiher; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 25.09.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0094/2024
Ö 8
Coronamaßnahmen; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 25.09.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0095/2024
Ö 9
Barrierefreiheit am ZOB Speyer; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 07.09.2024

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 27, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

0096/2024
Ö 10
Sichere Einmündung des Fahrradweges auf die Bahnhofstraße; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 30.09.2024

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

0097/2024
Ö 11
Verbesserung der beiden Plätze am Altpörtel; Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 30.09.2024

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 30, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

0098/2024
Ö 12
Jahresbericht des Fahrradbeauftragten der Stadt Speyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Anpassung der Nutzungsentgelte für die Stadthalle (Saalmiete)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1887/2024/1
Ö 14
Beirat der Stadt Speyer für Migration und Integration; Berufung der Mitglieder durch den Stadtrat entsprechend § 56a GemO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0088/2024
Ö 15
EntsorgungsBetriebe Speyer (EBS); Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

0050/2024
Ö 16
Heinrich-Lang-Platz - Fortschreibung Konzept

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0048/2024
Ö 17
V. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 "Industriehof"
hier:
Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Anpassung des Änderungsbereichs

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0070/2024
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 069 II Rheinufer-Nord, 2. Teilbebauungsplan "Industriehof";
hier:
Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belang e (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Änderung des Geltungsbereichs

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

0071/2024
Ö 19
Soziale Stadt Speyer-West; Aufhebung des Fördergebietes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0072/2024
Ö 20
Vollzug des Ergebnishaushaltes 2024; Sperrung von (Teil-)Ansätzen im Ergebnishaushalt für Hochbaumaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0087/2024
Ö 21
Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)
Hier: Anschaffung von Ausrüstung zur Dekontamination von verletzten Personen bei einem Massenanfall von Verletzten (ManV-CBRN)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0091/2024
Ö 22
Finanzhaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 36522.0960003.2152 (KiTa Regenbogen / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Außenanlage KiTa Regenbogen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0092/2024
Ö 23
Verwendung Jahresergebnis der EntsorgungsBetriebe Speyer 2023

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

0053/2024/1
Ö 24
Digitales Schild am Bahnübergang Schützenstraße

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0099/2024
Ö 25
abschließende Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0100/2024
Ö 26
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0093/2024
Ö 27
Informationen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25 Uhr

N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
gesperrte Information
 
N 29.2
gesperrte Information