Sitzung
SR/027/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
09.02.2017
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung neuer Ratsmitglieder nach § 30 GemO; Nadja Hattab (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Industriehof; Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 24.10.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2043/2016
Ö 3
Frischküchen in Kindertagesstätten; gemeinsamer Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU und SPD vom 23.01.2017

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -

2103/2017
Ö 4
Planung der Hauptfeuerwache; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2109/2017
Ö 5
Verkehrsregelung Große Himmelsgasse/Johannes-/Armbruststraße; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2017

Beschluss: beraten

2110/2017
Ö 6
Haushalt; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 30.01.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2111/2017
Ö 7
Soziale Stadt Speyer-Süd

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -

2095/2017
Ö 8
Soziale Stadt Speyer-West

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -

2100/2017
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 068 A "Alte Rheinhäuser Straße, 1. Änderung"
hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß §4 Abs. 1 BauGB
sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -

2093/2017
Ö 10
Ausbau Ludwigsstraße im Bereich Herdstraße bis Hilgardstraße
hier: Vollzug des Kommunalabgabengesetzes Rheinland-Pfalz (KAG) und der Satzung der Stadt Speyer über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen vom 01.03 .2016 (Ausbaubeitragssatzung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: 1

2101/2017
Ö 11
Mitzeichnung der Niederschriften von Sitzungen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -

2096/2017
Ö 12
Umlegungsausschuss im Vollzug des Baugesetzbuches;
hier: Neuwahl der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -

2102/2017
Ö 13
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -

2097/2017
Ö 14
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -

2098/2017
Ö 15
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern / Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr

N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen