Sitzung
SR/025/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadthalle, Großer Saal, Obere Langgasse 33 - Bitte 3G-Regel beachten!
Datum
28.10.2021
Zeit
17:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes nach § 30 GemO; Petra Fischer-Wolfert, Bündnis 90/Die Grünen
 
Ö 2
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Baulandentwicklung Normand; Berichtsantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 07.09.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0829/2021
Ö 4
Musikveranstaltungen; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 07.09.2021

Beschluss: beschlossen

0830/2021
Ö 5
Regionalwert AG Pfalz; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.10.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltungen: 3

0876/2021
Ö 6
IK Gewerbegebiet Römerberg; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 18.10.2021

Beschluss: beschlossen

0877/2021
Ö 7
Bücherschränke; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.10.2021

Beschluss: beschlossen

0878/2021
Ö 8
Velo Gleise; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.10.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0879/2021
Ö 9
Übertragung aus dem Rat - Änderung der Nutzung von Audioaufnahmen; Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 18.10.2021

Beschluss: beschlossen

0880/2021
Ö 10
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Landwehrstraße; Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 18.10.2021

Beschluss: beschlossen

0881/2021
Ö 11
Lüftungsanlagen in Schulen und Kindertagesstätten; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 18.10.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0882/2021
Ö 12
Änderung des Flächennutzungsplans 2020 der Stadt Speyer für das Gebiet der Kurpfalz-Kaserne zzgl. der Stadteingangsfläche Nord;
hier:
• Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 06.02.2020 - und
• Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - und
• Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 9

0802/2021
Ö
Änderung des Flächennutzungsplans 2020 der Stadt Speyer für das Gebiet der Kurpfalz-Kaserne zzgl. der Stadteingangsfläche Nord;
hier: Ergänzungsvorlage innerstädtische Entwicklungsgebiete
0802/2021/1
Ö 13
Private Modernisierung und energetische Sanierung Stadtumbau Kernstadt Nord;
hier: Beschluss über die Anpassung der Modernisierungsrichtlinie und Informationen aus dem Sanierungsmanagement

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0849/2021
Ö 14
Schriftlicher Jahresbericht des Fahrradbeauftragten der Stadt Speyer;

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Neubau des Jugendcafés in Speyer-Nord

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0844/2021
Ö 16
Teilnahme an der 4. Bewerbungsrunde des Wettbewerbs des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0860/2021
Ö 17
Verabschiedung der Digitalstrategie für die Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0484/2020
Ö 18
Information über den Sachstand zur Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Waisenhausstiftung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0827/2021
Ö 19
Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Bürgerhospitalstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0824/2021
Ö 20
Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Bürgerhospitalstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0825/2021/1
Ö 21
Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Waisenhausstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0826/2021/1
Ö 22
Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0833/2021/1
Ö 23
Verwendung Jahresergebnis der EntsorgungsBetriebe Speyer 2020

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0834/2021/1
Ö 24
Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0838/2021/1
Ö 25
Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Speyer (EBS) und der Verbandsgemeinde Rheinauen bzw. der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen über die Mitnutzung der Kläranlage der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0839/2021
Ö 26
Anpassung der VRN-Konzessionsverträge zum Ausgleich der pandemiebedingten Mindereinnahmen sowie zur Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Index

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0890/2021
Ö 27
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0857/2021
Ö 28
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0858/2021
Ö 29
Informationen der Verwaltung
- Städt. Kindertagesstätte Regenbogen – Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 16.12.2020
- Digitalpakt Schulen
- Controllingbericht 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhr

N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
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N 30.2
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N 31
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