Sitzung
SR/012/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadthalle, Großer Saal, Obere Langgasse 33
Datum
27.08.2020
Zeit
17:00-23:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 
Ö 2
Antrag zur Verlängerung des Speyerer Weihnachts-/Neujahrsmarktes 2020/2021 - Schausteller unterstützen!; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 23.04.2020

Beschluss: beschlossen

0361/2020
Ö 3
Benennung eines Europaplatzes seitlich zum Altpörtel; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 23.04.2020

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0364/2020
Ö 4
Aktueller Stand der Arbeiten an der Salierbrücke; gemeinsame Anfrage und Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 08.06.2020

Beschluss: beschlossen

0353/2020
Ö 5
Kleingärten und Badeplätze in Speyer; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.07.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Friedhofskonzept 2025; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.07.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0366/2020
Ö 7
Rückbau von bestehenden Schottergärten; Prüfantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.08.2020

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

0380/2020
Ö 8
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 30.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0381/2020
Ö 9
Urheberrechte von Filmaufnahmen der Stadtratssitzungen; Anfrage der Wählergruppe Schneider vom 16.08.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0393/2020
Ö 10
Förderprogramm "Klimaschutz durch Radverkehr"; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 12.08.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0394/2020
Ö 11
Touristische Fahrradrundwege um Speyer; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 14.08.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0395/2020
Ö 12
Schadensmelder Speyer-APP; Anfrage der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 17.08.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0396/2020
Ö 13
Tempo 30 Zone - Bahnhofstraße; Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 17.08.2020

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

 
Ö 14
Umgestaltung der Bahnhofstraße; Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 17.08.2020

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

 
Ö 15
Verkehrsberuhigung in der Gilgenstraße; Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 17.08.2020

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

 
Ö 16
Radar-Geschwindigkeitskontrollen; Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 17.08.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0400/2020
Ö 17
Optimierung Kreuzungen für Fuß- und Radverkehr; Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 17.08.2020

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

0401/2020
Ö 18
Parkraumbewirtschaftung; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2020

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

 
Ö 19
Jahresbericht der Beauftragten der Stadt Speyer für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Jahresbericht des Beauftragten der Stadt Speyer für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21
Einrichtung von „24/7 Smart Terminals“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0367/2020
Ö 22
Medienentwicklungsplan für die öffentlichen Schulen in Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0314/2020
Ö 23
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Speyer vom 01.07.2011

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0382/2020
Ö 24
Bauvorhaben Straßenbaumaßnahme Hirschgraben

Beschluss: zurückgestellt

0369/2020
Ö 25
Fußgänger- und Radsteg über die B39

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11, Enthaltungen: -

0316/2020
Ö 26
Ersatzneubau der Straßenüberführung „Obere Langgasse“ über die Gleise der Deutschen Bahn

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0370/2020
Ö 27
Städtebaulicher Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.008A Speyer-Nord II - „Ehemaliges Bauhausgelände“

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 5

0371/2020
Ö 28
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Speyer Nord II – Teilbebauungsplan Ehemaliges Bauhaus"
hier: Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß §4 Abs. 2 BauGB sowie erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs und erneute Beteiligung der betroffenen Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß §4a BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 3

0372/2020
Ö 29
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke Speyer GmbH und Ergebnisverwendung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0379/2020
Ö 30
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0377/2020
Ö 31
Sponsoring durch die PSD-Bank / Nutzung der Mehrzweckhalle Nord für Werbezwecke

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0376/2020
Ö 32
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0378/2020
Ö 33
Sachstandsbericht zur Coronalage in Speyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 34
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:10 Uhr

N 35
gesperrte Information
 
N 35.1
gesperrte Information