Sitzung
SR/006/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
17.12.2014
Zeit
17:00-21:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Haushalte 2015 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung, der Waisenhausstiftung und der Kolbstiftung; Haushaltsreden der Fraktionen und Gruppierungen; Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 10, Enthaltungen: -

 
Ö 2
Feuerwehrbedarfsplanung der Stadt Speyer; gemeinsamer Antrag der CDU-Stadtratsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.12.2014

Beschluss: beschlossen

1451/2014
Ö 3
"Ehemaliges Taubenheim - sinnlos vernichten oder nutzen als günstige Asylunterkunft oder als Jugendräume für die Kulturinitiative INFRA?"; Antrag der BGS-Stadtratsfraktion vom 27.11.2014

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 36, Enthaltungen: 2

1447/2014
Ö 4
I. Kosten der Einrichtung eines Planungs- und Gestaltungsbeirates,
Aufwand für das Rheinkolleg;
II. Kosten der/des dritten Hauptamtliche/n im Stadtvorstand;
Anfragen der BGS-Stadtratsfraktion vom 27.11.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1448/2014
Ö 5
Einrichtung eines Bau- und Planungsbeirates; Anfrage von Ratsmitglied Dr. Mohler (fraktionslos) vom 01.12.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1449/2014
Ö 6
Grundwasserverunreinigung mit Coli-Keimen; Anfrage von Ratsmitglied Dr. Mohler (fraktionslos) vom 01.12.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1450/2014
Ö 7
Öffnung aller Einbahnstraßen für den Radverkehr; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2014

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

1452/2014
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 035 B "Windthorststraße"
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 1 Abs. 3 BauGB
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gemäß § 4 Abs.1 BauGB

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: 1

1439/2014
Ö 9
Satzung zur Änderung der Satzung der Musikschule der Stadt Speyer; Änderung der Unterrichtszeiten

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

1421/2014
Ö 10
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung der Musikschule der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

1422/2014
Ö 11
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

1454/2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:30 Uhr

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