Sitzung
ASBV/002/2024
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
01.10.2024
Zeit
17:00-19:23 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Sperrung für den Schwerlastenverkehr nach 11 Uhr (Schützenstraße & Gilgenstraße); Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 25.06.2024
Beschluss: abgelehnt | 0016/2024 | |
Ö 2 | Digitales Schild am Bahnübergang Schützenstraße (Tischvorlage)
Beschluss: beschlossen | 0099/2024 | |
Ö 3 | V. Änderung des Flächennutzungplans 2020 "Industriehof"
hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Anpassung des Änderungsbereichs Beschluss: beschlossen | 0070/2024 | |
Ö 4 | Bebauungsplan Nr. 069 II Rheinufer-Nord, 2. Teilbebauungsplan "Industriehof";
hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belang e (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Änderung des Geltungsbereichs Beschluss: beschlossen | 0071/2024 | |
Ö 5 | Soziale Stadt Speyer-West Aufhebung des Fördergebietes
Beschluss: beschlossen | 0072/2024 | |
Ö 6 | Informationen der Verwaltung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 7 | gesperrte Information |