Sitzung
SR/047/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
16.11.2023
Zeit
17:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Einbringung der Haushalte 2024 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung mit der Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Sporthalle; Prüfantrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 11.10.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1689/2023
Ö 4
Sachstand Straßenbrücke "Obere Langgasse"; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 20.10.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1688/2023
Ö 5
Kulturförderabgabe; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1710/2023
Ö 6
Forstwirtschaftsplan 2024; Anfrage von Ratsmitglied Volker Ziesling vom 03.11.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1715/2023
Ö 7
Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen; Anfrage und Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.11.2023

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

1716/2023
Ö 8
zusätzliches Personal zur Bewältigung der Flüchtlingssituation und Integration der Zugewanderten; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.11.2023

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

1717/2023
Ö 9
Beitritt der Stadt Speyer ins Bündnis "Mayors for Peace"; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 03.11.2023

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 18, Enthaltungen: 7, Befangen: -

1721/2023
Ö 10
Anwendung der erlassenen Zweckentfremdungssatzung der Stadt Speyer; Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom 04.11.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1722/2023
Ö 11
Verpackungssteuer; Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 05.11.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, Enthaltungen: 7, Befangen: -

1723/2023
Ö 12
Radverkehr; Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 06.11.2023

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

1724/2023
Ö 13
Beschilderung E-Scooter; Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 06.11.2023

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

1725/2023
Ö 14
Neubau einer weiteren Großsporthalle in Speyer; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 06.11.2023
1726/2023
Ö
Standortprüfung Großsporthalle; Erweiterungsantrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 07.11.2023
 
Ö 15
Mobile Grünmöbilierung; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 06.11.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 3

1727/2023
Ö 16
Selbstreinigende WC-Anlagen; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 06.11.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1728/2023
Ö 17
Bürgergeld; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 01.11.2023

Beschluss: zurückgestellt

1729/2023
Ö 18
Rahmenvereinbarungen mit der Bürgerhospital- und der Waisenhausstiftung über Gelder in der Einheitskasse

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1691/2023
Ö 19
Beschluss einer Hebesatzsatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderung

1684/2023/1
Ö 20
Finanzhaushalt 2023; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 51130.0960003.5015 (Städtebauförderung / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Viadukt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1720/2023
Ö 21
Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 4

1690/2023
Ö 22
Änderung der Abfallsatzung u.a. zur Einführung von Unterflurbehältern als zugelassene Abfallbehältnisse

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1673/2023
Ö 23
Änderung der Abfallgebührensatzung u.a. zur Einführung von Unterflurbehältern als zugelassene Abfallbehältnisse

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1674/2023
Ö 24
Machbarkeitsstudie für ein UNESCO Besuchszentrum der Stadt Speyer und des Domkapitels

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 2

1692/2023
Ö 25
Bebauungsplan "Bauschuttrecyclinganlage Speyer"
hier: Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches sowie Beschluss zu den Frühzeitigen Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: -

1697/2023
Ö 26
Umgestaltung der Nonnenbachstraße - Vorzugsvariante

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1698/2023
Ö 27
Projekt Digitalisierung von Radverkehrsdaten in Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 1

1709/2023
Ö 28
Umbesetzung von Ausschüssen, Neuwahl der Ausschüsse nach § 45 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1695/2023
Ö 29
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1696/2023
Ö 30
Informationen der Verwaltung:
Informationsveranstaltung DB Netze 23.11.2023 online
Uferabbruch am Russenweiher

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:20 Uhr

N 31
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