Einbringung der Haushalte 2024 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung mit der Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin

Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Sporthalle; Prüfantrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 11.10.2023

Sachstand Straßenbrücke "Obere Langgasse"; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 20.10.2023

Kulturförderabgabe; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2023

Forstwirtschaftsplan 2024; Anfrage von Ratsmitglied Volker Ziesling vom 03.11.2023

Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen; Anfrage und Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.11.2023

zusätzliches Personal zur Bewältigung der Flüchtlingssituation und Integration der Zugewanderten; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.11.2023

Beitritt der Stadt Speyer ins Bündnis "Mayors for Peace"; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 03.11.2023

Anwendung der erlassenen Zweckentfremdungssatzung der Stadt Speyer; Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom 04.11.2023

Verpackungssteuer; Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 05.11.2023

Radverkehr; Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 06.11.2023

Beschilderung E-Scooter; Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 06.11.2023

Neubau einer weiteren Großsporthalle in Speyer; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 06.11.2023

Standortprüfung Großsporthalle; Erweiterungsantrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 07.11.2023

Mobile Grünmöbilierung; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 06.11.2023

Selbstreinigende WC-Anlagen; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 06.11.2023

Bürgergeld; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 01.11.2023

Rahmenvereinbarungen mit der Bürgerhospital- und der Waisenhausstiftung über Gelder in der Einheitskasse

Beschluss einer Hebesatzsatzung

Finanzhaushalt 2023; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 51130.0960003.5015 (Städtebauförderung / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Viadukt)

Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung)

Änderung der Abfallsatzung u.a. zur Einführung von Unterflurbehältern als zugelassene Abfallbehältnisse

Änderung der Abfallgebührensatzung u.a. zur Einführung von Unterflurbehältern als zugelassene Abfallbehältnisse

Machbarkeitsstudie für ein UNESCO Besuchszentrum der Stadt Speyer und des Domkapitels

Bebauungsplan "Bauschuttrecyclinganlage Speyer"
hier: Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches sowie Beschluss zu den Frühzeitigen Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Umgestaltung der Nonnenbachstraße - Vorzugsvariante

Projekt Digitalisierung von Radverkehrsdaten in Speyer

Umbesetzung von Ausschüssen, Neuwahl der Ausschüsse nach § 45 Abs. 3 GemO (Tischvorlage)

Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO (Tischvorlage)

Informationen der Verwaltung:
Informationsveranstaltung DB Netze 23.11.2023 online
Uferabbruch am Russenweiher

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