Sitzung
SR/045/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
21.09.2023
Zeit
17:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes nach § 30 GemO; Sylvia Holzhäuser (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verabschiedung Ratsmitglied (verschoben)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern;
- Hitzeschutz
- Bushaltestelle Spaldinger Straße
- Bürgerbegehren Asylunterkünfte
 
Ö 4
Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Speyer; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 12.07.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 1

1613/2023
Ö 5
Kommunale Wärmeplanung der Stadt Speyer; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 11.09.2023
1637/2023
Ö 6
Durchführung der Veranstaltung "Altpörtel in Flammen" in der Adventszeit 2023; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 30.08.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

1614/2023
Ö 7
Integrationskonzept für die Stadt Speyer; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.08.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1

1615/2023
Ö 8
Bezahlbares Wohnen - Sozialquote; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.08.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1616/2023
Ö 9
Potential der Nutzung von Abwasser als Wärmequelle; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 06.09.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1617/2023
Ö 10
Erhebung einer Zweitwohnungssteuer; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 10.09.2023

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: -

1629/2023
Ö 11
Regenwasserversickerung im Altgebäudebestand; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 10.09.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1630/2023
Ö 12
Standort des geplanten Kompensationsbaus des Jugendcafés in Speyer-Nord; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 09.09.2023

Beschluss: abgelehnt

1631/2023
Ö 13
Umgestaltung des Königsplatzes; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 11.09.2023

Beschluss: abgelehnt

1635/2023
Ö 14
Neubaustrecke/Ausbaustrecke der Deutschen Bahn - Mannheim - Karlsruhe entlang der Stadt Speyer; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 04.09.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1636/2023
Ö 15
Städtische Beteiligung an zivilgesellschaftlichen Bündnissen und Initiativen; Anfrage der WG Schneider vom 06.09.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1646/2023
Ö 16
Jahresbericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Speyer; schriftlicher Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Ergebnishaushalt der Bürgerhospitalstifung 2023; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 5 der Stiftungssatzung bei der HHSt. 31191.5231300 (Verwaltung des Stiftungsvermögems; Unterhalt Gebäude einschließliech der Bestandteile, die dem Gebäude zuzurechnen sind)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1618/2023
Ö 18
St. Guido-Stifts-Platz, ergänzende Anpassung zur Klimaresilienz

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 7

1604/2023
Ö 19
Sachlicher Teilflächennutzungsplans Windkraft – Speyer
hier: Beschluss zur Neufassung des „Sachlichen Teilflächennutzungsplans Windkraft – Speyer“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

1605/2023
Ö 20
Aufbau eines gemeinsamen Geoinformationssystems mit einem digitalen Zwilling

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 3

1608/2023
Ö
Aufbau eines gemeinsamen Geoinformationssystems mit einem digitalen Zwilling; Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 20.09.2023

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

1608/2023/1
Ö 21
Die Mauerwerkssanierung der mittelalterlichen Synagoge soll, nach Vorgaben des Institut für Steinkonservierung und in Abstimmung mit der GDKE umgesetzt werden

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1609/2023
Ö 22
Anruf-Sammel-Taxi (AST)

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 2

1610/2023
Ö
Anruf-Sammel-Taxi (AST); Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 17.09.2023

Beschluss: zurückgestellt

1610/2023/1
Ö 23
Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für die Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Speyer (FW-Satzung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1596/2023
Ö 24
Entwurf der neuen Nutzungsordnung; Anfrage der Wählergruppe Schneider vom 10.09.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1634/2023
Ö 25
Nutzungsordnung für die Sitzungs- und Veranstaltungsräume der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

1597/2023
Ö 26
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1638/2023
Ö 27
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1639/2023
Ö 28
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:35 Uhr

N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information
 
N 30.2
gesperrte Information