Sitzung
SR/028/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Digitaler Raum, Videokonferenz, Einwahldaten werden gesondert übermittelt.
Datum
10.02.2022
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Gedenken an das verstorbene Ratsmitglied Paul Lehr (Die Linke)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes nach § 30 GemO; Cornelia Faust (Die Linke)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Stadtbuskonzept / Nahverkehrsplan

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: -, Enthaltungen: 2, Befangen: -

0947/2022
Ö 5
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr;
hier: Lauergasse mit angrenzenden Straßen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0959/2022
Ö 6
Bebauungsplan 035 D „Brücke am Priesterseminar“
hier: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß
§ 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: -, Enthaltungen: 1

0949/2022
Ö 7
Neue Verbandsordnung Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd, Grundsatzbeschluss am 13.12.2021

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0958/2022
Ö 8
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0956/2022
Ö
(ergänzendeTischvorlage)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0956/2022/1
Ö 9
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0957/2022
Ö 10
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr

N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 11.2
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information