Sitzung
SR/026/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadthalle, Großer Saal, Obere Langgasse 33 - Bitte 3G-Regel beachten!
Datum
18.11.2021
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
Bürgervorschlag Solarstrom-Genossenschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einbringung der Haushalte 2022 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung mit der Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Erhalt Kulturveranstaltungen; interfraktioneller Resolutionsantrag vom 07.11.2021

Beschluss: beschlossen

0921/2021
Ö 4
Städtebaulicher Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 017A “Am Rabensteiner Weg“

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltungen: -

0886/2021/2
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 017A "Am Rabensteiner Weg"
hier: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0887/2021
Ö 6
Gewährung eines Zuschusses an das DRK Speyer e.V. zur Förderung der „Tafel“

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 28, Nein: -, Enthaltungen: -

0889/2021
Ö 7
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Speyer und der Geschäftsordnung für den Stadtrat
hier: Aufzeichnung von Bild und Wort - § 7a Hauptsatzung, § 27 Abs. 6 GO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 28, Nein: -, Enthaltungen: -

0927/2021
Ö 8
Festsetzung der Besoldung der Oberbürgermeisterin ab 01.01.2022 nach der Landesverordnung über die Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit (Kommunal-Besoldungsverordnung - LKomBesVO -)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: -

0842/2021
Ö 9
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 28, Nein: -, Enthaltungen: -

0847/2021
Ö 10
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 28, Nein: -, Enthaltungen: -

0848/2021
Ö 11
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr

N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 12.2
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information