Sitzung
SR/014/2006
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
13.07.2006
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bahnverkehrsaufkommen Bahnübergang Schützenstraße, Anfrage der ödp-FDP-Fraktionsgemeinschaft vom 04.06.2006 (per E-Mail)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0111/2006
Ö 2
Gesamtfortschreibung Flächennutzungsplan 2020 hier: Auswertung der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung vom 24.10.-25.11.2005 gemäß § 1 (7) BauGB, Beschluss zur Abwägung, Abwägung der Abweichungen von Landschaftsplan und Umweltbericht, Beschluss zur zweiten Behördenbeteiligung nach § 4 (2) BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1

0114/2006
Ö 3
Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft - hier: Aufstellungsbeschluss zum Sachlichen Teilflächennutzungsplan gem. § 5 (2b) BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0109/2006
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 063 "Melchior - Hess - Gelände" hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0124/2006
Ö 5
1. Nachtragshaushaltssatzungen 2006 mit den Nachtragsplänen der Stadt, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0104/2006
Ö 6
Einführung der kommunalen Doppik

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0094/2006
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 der Stadtwerke Speyer GmbH und der Verkehrsbetriebe Speyer GmbH - Ergebnisverwendung des Jahresergebnisses 2004 der Stadtwerke Speyer GmbH

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 43

0106/2006
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 der Gemeinnützigen Wohnungsbau (GEWO) GmbH und Ergebnisverwendung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0132/2006
Ö 9
Stadtmarketing-Aktivitäten in der Weihnachts- und Silvesterzeit

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 43

0125/2006
Ö 10
Neufassung der Satzung für die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten der Stadt Speyer und in der Kindertagespflege.

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0115/2006
Ö 11
Schutzauftrag der Jugendhilfe bei Kindeswohlgefährdung, Einrichtung eines Kinderschutzdienstes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 43

0072/2006/1
Ö 12
Ausschussumbesetzungen, Stadtrechtsausschuss, Fremdenverkehrsausschuss

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 43

0107/2006

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:40 Uhr

N 13
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