Sitzung
SR/035/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
30.11.2017
Zeit
17:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Haushalte 2018 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung - Beratung der Teilhaushalte

Beschluss: beraten

 
Ö 2
Ehrung Altkanzler Dr. Helmut Kohl

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 40, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 2.1
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 16.11.2017
2412/2017
Ö 2.2
Antrag der BGS-Stadtratsfraktion vom 02.11.2017
2415/2017
Ö 2.3
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 23.06.2017
2416/2017
Ö 3
Satzung zur Vernetzung der Grünflächen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2017

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: -, Enthaltungen: -

2413/2017
Ö 4
Sozialwohnungen; Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom 19.11.2017

Beschluss: wird schriftlich beantwortet

2414/2017
Ö 5
Asylbewerber; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 17.11.2017

Beschluss: wird schriftlich beantwortet

2417/2017
Ö 6
Vorwahlkampf für die Oberbürgermeisterwahl 2018; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 20.11.2017

Beschluss: wird schriftlich beantwortet

2418/2017
Ö 7
Städtebauliches Umfeld am Wartturm; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 20.11.2017

Beschluss: wird schriftlich beantwortet

2419/2017
Ö 8
Flächenfreigabe der Erstaufnahmeeinrichtung (ehemalige Kurpfalz-Kaserne); Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 20.11.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2420/2017
Ö 9
Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Speyer
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten für 2016

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -

2371/2017
Ö 10
Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Bürgerhospitalstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -

2374/2017
Ö 11
Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Waisenhausstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -

2375/2017
Ö 12
Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Kolbstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -

2376/2017
Ö 13
Änderung/Ergänzung der Satzung der Stadt Speyer über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 01.07.2011 – Erhöhung des Steuersatzes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

2410/2017
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 035 B "Windthorststraße"
hier: Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der förmlichen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

2390/2017
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. "Nr. 016 A „Östliches Erlichgebiet – Änderungsplanung Waldstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 1 Abs. 3 BauGB; Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gemäß § 4 Abs.1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 6

2405/2017
Ö 16
IV. Änderung des FNP 2020 der Stadt Speyer „Schlangenwühl- Nord, 1. Erweiterung“
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 013 E „Schlangenwühl- Nord, 1. Erweiterung“
hier: Aufstellungsbeschlüsse nach § 1 Abs. 3 BauGB

Beschluss: zurückgestellt

2391/2017
Ö 17
Modellprojekt für preisgünstiges und effizientes Bauen und Wohnen „Am Mausbergweg“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2396/2017
Ö 18
Erarbeitung einer Baulandstrategie für die Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

2327/2017
Ö
Baulandstrategie für die Stadt Speyer; Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.11.2017

Beschluss: beschlossen

2327/2017/2
Ö 19
Wohnungsmarktkonzept für die Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen

2328/2017
Ö 20
Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Speyer 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2398/2017
Ö 21
GML, Kreditvertrag zur Baumaßnahme „IGNIS“ für die Gesellschafterversammlung; Erhöhung der Bürgschaftssumme entsprechend der Konsortialvereinbarung

Beschluss: zurückgestellt

2401/2017
Ö 22
Satzungsänderung
Satzung vom xx.xx.2017 zur Änderung der Satzung der Stadt Speyer über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallsatzung) vom 23.05.2003

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

2402/2017
Ö 23
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 24
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

2422/2017

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:20 Uhr

N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information