Sitzung
SR/005/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
11.12.2014
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Beratung der Haushalte 2015 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung, der Waisenhausstiftung und der Kolbstiftung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Prüfung des Jahresabschlusses 2010
1) Feststellung des Jahresabschlusses
2) Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters, der Bürgermeisterin und der
Beigeordneten

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1388/2014
Ö 3
Prüfung des Jahresabschlusses 2011
1) Feststellung des Jahresabschlusses
2) Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1389/2014
Ö 4
Zuschlag Linienbündel Rheinpfalz

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1446/2014
Ö 5
Neufestsetzung von Grundschulbezirken

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1414/2014
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 035 C "Am Priesterseminar"
hier:
Aufstellungsbeschluss nach § 1 Abs. 3 BauGB
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 Abs.1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gemäß § 4 Abs.1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1384/2014
Ö 7
Lichtmasterplan im Rahmen der Fördermaßnahme Stadtumbau Kernstadt Nord:
Beschluss über den Entwurf des Lichtmasterplans im Stadtumbaugebiet Kernstadt Nord

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1386/2014
Ö 8
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1444/2014
Ö 9
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1445/2014