Sitzung
SR/006/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
06.02.2025
Zeit
17:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Ökologische Studie zum Erhalt des Russenweihers; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2024

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0136/2024
Ö 2
Baufortschritt, Finanzlage und Zukunft des Projektes Renovierung des historischen Viaduktes; Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 12.01.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0210/2025
Ö 3
Finanzierung der Mehrkosten des Projektes Renovierung des historischen Viaduktes; Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 26.01.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0216/2025
Ö 4
Instandsetzung Viadukt (vorm. TOP 19)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

0223/2025
Ö 5
Sicherheit und Barrierefreiheit der Postgalerie; Anfrage der FWS-Stadtratsfraktion vom 26.01.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0215/2025
Ö 6
Konzeption des Postplatzes mit erweitertem gastronomischen Bereich unter Einbezug der "Mittelinsel" und Verbesserungen der "temporären" Terrassenpodest-Lösung in Front der Postgalerie; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 26.01.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0217/2025
Ö 7
Industriegebiet Speyer-Nord; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 24.01.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0225/2025
Ö 8
Einwohnergefüge in Speyer; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 23.01.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0226/2025
Ö 9
Grabmal Hellinger und Wiesmann; Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom 27.01.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0227/2025
Ö 10
Verpackungssteuer; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2025

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

0228/2025
Ö 11
Beschattung durch UV-beständige Sonnensegel; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 27.01.2025

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

0229/2025
Ö 12
Bericht der Verwaltung über den Prüfantrag der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 08.04.2024; Kinderbetreuung - weitere Maßnahmen zur Gewinnung und Bindung pädagogischer Fachkräfte; Referenz-Vorlage 1882-2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Änderung der Satzung zur Erhebung der Eltern- und Verpflegungskostenbeiträge für die städt. Kindertagesstätten sowie der Elternbeiträge für die Betreuung im Rahmen von Kindertagespflege in der Fassung vom 30. April 2015

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

0167/2024
Ö 14
Nachnutzung des ehemaligen Stiftungskrankenhauses - Information zum Ergebnis aus dem Expertenhearing, Beschluss zur Erarbeitung einer Vorzugsvariante, weiteres Vorgehen

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0172/2024
Ö 15
Machbarkeitsstudie Bahnübergang Schützenstraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2024)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0174/2024
Ö 16
Verkehrliche Verbesserungen Ziegelofenweg

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0176/2024
Ö 17
Dynamische Fahrgastinformation

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

0206/2025
Ö 18
Hundefreilaufflächen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0207/2025
Ö 19
Verbesserungen für den Radverkehr in der Landauer Straße

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0208/2025
Ö 20
Ergebnishaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 31600.5553315 (Eingliederungshilfe gem. SGB IX; Förderschule Integrationshelfer)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0211/2025
Ö 21
Ergebnishaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 34100.5573000 (Unterhaltsvorschussleistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz; Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0212/2025
Ö 22
Ergebnishaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 24100.5244100 (Schülerbeförderung; Schülerbeförderung nach § 69 SchulG)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

0220/2025
Ö 23
Ergebnishaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 61200.5746000 (Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft; Zinsaufwendungen an rechtsfähige Stiftungen)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0221/2025
Ö 24
Ergebnishaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 31600.5553426 (Eingliederungshilfe gem. SGB IX; Assistenzleistungen für Personen in besonderer Wohnform qualifizierte Assistenzleistungen ab 18 Jahren)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0222/2025
Ö 25
Ergebnishaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 36350.5551015 (Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte und Inobhutnahme; Leistungen § 35 a SGB VIII - ambulante Integrationshilfe in Schulen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0224/2025
Ö 26
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0218/2025
Ö 27
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0219/2025
Ö 28
Informationen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr

N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information