Sitzung
SR/004/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
14.11.2024
Zeit
17:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Antrag zur Tagesordnung der FDP-Fraktion auf Absetzung des Tagesordnungspunkts 18 (Weiterentwicklung Bahnhofsvorplatz)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 18, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 1
Einbringung der Haushalte 2025 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung mit der Haushaltsrede der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern;
 
Ö
Fahrstrecke Buslinie 566

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Brezelhaus am Postplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Weiterentwicklung Bahnhofsvorplatz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 20, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0102/2024
Ö 4
BV Waldstraße - Ausbau der Einmündung Bahnhofstraße/ Waldstraße und der Zufahrt zum Parkhaus am Hauptbahnhof

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0104/2024
Ö 5
Grundsteuerreform; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 30.10.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

0132/2024
Ö 6
Beitritt zum Wasserstoffnetzwerk H2BZ RLP e.V.; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 30.10.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

0133/2024
Ö 7
Stand der Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie zur naturnahen Waldbewirtschaftung; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0135/2024
Ö 8
Notunterkunft Industriestraße; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 30.10.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0143/2024
Ö 9
Verwendung von Mitteln; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 01.11.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0144/2024
Ö 10
Baumpflanzungen; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 04.11.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0145/2024
Ö 11
Ergebnishaushalt 2024; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 11200.5622000 (Personalwesen; Miete/Leasing von Maschinen, Fahrzeugen usw.)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

0116/2024
Ö 12
Ergebnishaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 54500.5241000 (Kommunale Straßenreinigung, kommunaler Winterdienst (BgA); Verbrauchsmittel)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

0140/2024
Ö 13
Ergebnishaushalt 2024; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 61200.5751220 (Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft; Zinsaufwendungen an Sparkasse Liquidität)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0141/2024
Ö 14
Finanzhaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 21703.0960003.2243 (Friedrich-Magnus-Schwerd-Gymnasium / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Außenanlagen)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0137/2024
Ö 15
Finanzhaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 55110.0715000.9200 (Stadtgrün / Sonderfahrzeuge / Fahrzeuge)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0138/2024
Ö 16
Finanzhaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 36522.0960003.2152 (Städt. Kindertagesstätte "Regenbogen" / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Außenanlage)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 16, Befangen: 0

0139/2024
Ö 17
Abwicklung des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages und Entnahme der freiwilligen Zuführung aus dem Fonds der Kommunalen Versorgungsrücklage (KVR-Fonds)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0146/2024
Ö 18
Neuberufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern der Sozialgerichtsbarkeit Rheinland-Pfalz; Vorschläge der Stadt Speyer
Vorschlagsliste für die Amtsperiode 2025 – 2030

Beschluss: beschlossen

0115/2024
Ö 19
Machbarkeitsstudie für ein UNESCO Besuchszentrum der Stadt Speyer und des Domkapitels - Information zum aktuellen Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0119/2024
Ö 20
Beauftragung der Fortschreibung des Wohnungsmarktkonzepts der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0103/2024
Ö 21
Förderprojekt "Innenstadt-Impulse"

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0105/2024/1
Ö 22
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr;
hier: Teilstück der Heinrich-Narjes-Straße, Flurstück 4424/46

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0131/2024
Ö 23
Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) - Bauinvestitionsmaßnahmen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0107/2024
Ö 24
Änderung der Abwassergebührensatzung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0112/2024
Ö 25
Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Speyer 2025

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0113/2024
Ö 26
Vertretung der Stadt Speyer für den Beirat der Kommunalen Holzvermarktung Pfalz GmbH

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0125/2024
Ö 27
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 28
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0118/2024
Ö 29
Informationen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:45 Uhr

N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information