Sitzung
SR/052/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
08.05.2024
Zeit
17:00-23:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 
Ö
Bürgeranfrage zu den Auswirkungen des Instrumentenanflugverfahrens des Speyerer Flugplatzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Bürgeranfrage zur Situation der SAS Räumlichkeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Soziale Anlaufstelle Speyer (SAS) - mittel- und langfristige Perspektiven; Anfrage der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 28.04.2024

Beschluss: wird schriftlich beantwortet

1941/2024
Ö 3
Soziale Anlaufstelle Speyer (SAS); Anfrage und Prüfantrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 29.04.2024

Beschluss: beschlossen

1947/2024
Ö 4
Jahresbericht des Jugendstadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einrichtung eines Ausschusses für Wirtschaftsförderung; Prüfantrag/Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 23.04.2024

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 28, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1934/2024
Ö 6
Erfassung der Flugbewegungen über Speyer; Antrag/Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 23.04.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1935/2024
Ö 7
Beauftragung eines Gutachtens zur Subventionierung des ÖPNV sowie zur Prüfung eines umlagefinanzierten Bürgertickets; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 22.04.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1936/2024
Ö 8
Anwendung, Wirksamkeit und Kosten von freiwilligen Rückkehrprogrammen; Anfrage der Wählergruppe Schneider vom 24.04.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1937/2024
Ö 9
Notfallfonds für Speyerer Vereine; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 22.04.2024

Beschluss: wird schriftlich beantwortet

1938/2024
Ö 10
Allgemeine Wirtschaftslage in Speyer, potentielle Gefahren; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 20.04.2024

Beschluss: wird schriftlich beantwortet

1939/2024
Ö 11
Umsetzung des Gehwegparkverbotes in ganz Speyer; Anfrage der Wählergruppe Schneider vom 26.04.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1940/2024
Ö 12
Sachstand zur Umgestaltung und Fördermöglichkeiten Heinrich-Lang-Platz; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 26.04.2024

Beschluss: wird schriftlich beantwortet

1942/2024
Ö 13
Senkung der Vergnügungssteuer auf Geräte mit Gewinnmöglichkeit; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 22.04.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

1943/2024
Ö 14
Verkauf des Anwesens in der Tränkgasse 1a "Berzelhof"; Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom 22.04.2024

Beschluss: wird schriftlich beantwortet

1946/2024
Ö 15
Brandschutz und Barrierefreiheit im Haus der Vereine; Anfrage der Freien Wähler Speyer vom 29.04.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1948/2024
Ö 16
Sparsamer Umgang mit Steuermitteln - Kosten der Teilerneuerung der Hafenstraße; Anfrage der Freien Wähler Speyer vom 29.04.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1949/2024
Ö 17
Sparsamer Umgang mit Steuermitteln - Bürgerbeteiligung und Projektdurchführung Umgestaltung Postplatz; Anfrage der Freien Wähler Speyer vom 29.04.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1950/2024
Ö 18
Mehrjährige Duldung der Zerstörung der Grasnarbe des Rheinhauptdeiches an fünf Stellen durchgehend von oben nach unten; Anfrage der Freien Wähler Speyer vom 29.04.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1951/2024
Ö 19
Fassadenbegrünung in der Innenstadt; Anfrage der Freien Wähler Speyer vom 29.04.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1952/2024
Ö 20
Evaluation ÖPNV und Bushaltestellen; Prüfanträge der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 28.04.2024

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 22, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

1953/2024
Ö 21
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung und den Einsatz einer First-Responder-Gruppe der Stadt Speyer für das Stadtgebiet Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1814/2024
Ö 22
Erweiterung und kontinuierlicher Betrieb eines Energiemanagements

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1879/2024/1
Ö 23
Antrag zur Einrichtung einer Höheren Berufsfachschule Sozialassistenz an der Johann-Joachim-Becher-Schule - Berufsbildende Schule Speyer (BBS)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1853/2024
Ö 24
vorgezogen auf TOP 4
 
Ö 25
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung der Musikschule der Stadt Speyer sowie die Anpassung der Honorare für die Lehrkräfte der Musikschule

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1885/2024
Ö 26
Freiraumentwicklungskonzept

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1908/2024
Ö 27
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt Speyer-Süd"
Hier: Zwischenevaluation und Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1909/2024
Ö 28
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt Speyer-Süd"
Hier: Weiterentwicklung Feuerbachpark

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1910/2024/1
Ö 29
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt Speyer-Süd"
Hier: Umgestaltung Melchior-Hess-Anlage

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1911/2024
Ö 30
Bebauungsplan Nr. 069 II Rheinufer-Nord, 2. Teilbebauungsplan Industriehof
hier: Information zum Zwischenstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1912/2024
Ö 31
Nachnutzung des ehemaligen Stiftungskrankenhauses -
Mögliche Nutzungskonstellationen und weitere Vorgehensweise

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1913/2024/1
Ö 32
Anpassung der Parkgebührensatzung, Einführung einer Erprobungsphase zum 01.07.2024 zum kostenlosen Kurzzeitparken in der Innenstadt

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1914/2024/1
Ö 33
Kreisverkehr Lindenstraße/ Paul-Egell-Straße/ Winternheimer Straße

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1915/2024/1
Ö 34
Förderung des Frauennotrufs Speyer, Fach- und Beratungsstelle für Frauen und Mädchen zu Sexualisierter Gewalt des Vereins Labyrinth e.V.

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1920/2024
Ö 35
Gewährung von Zuschüssen an den Verein „Interessengemeinschaft Behinderter und ihrer Freunde e. V.“ (IBF e. V.)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1921/2024
Ö 36
Schlüssiges Konzept zur Ermittlung von angemessenen Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II und § 35 SGB XII für die Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1923/2024
Ö 37
Finanzhaushalt 2024; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 11410.0960003.3707 (Zentrales Gebäudemanagement / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Toilettenanlagen - Sanierung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1944/2024
Ö 38
Investiver Finanzhaushalt 2024: Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit des Haushaltsjahres 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1945/2024
Ö 39
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1931/2024
Ö 40
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1932/2024
Ö 41
Informationen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:07 Uhr

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