Sitzung
SR/034/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
22.09.2022
Zeit
17:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Sondernutzungssatzung; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.09.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1203/2022
Ö 2
Installation von öffentlichen Wasserspendern oder Trinkbrunnen; Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 08.09.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 3

1204/2022
Ö 3
Haus der Vereine; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.09.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1205/2022
Ö 4
Zahlungsarten für Gebühren; Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 09.09.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 2

1206/2022
Ö 5
Bewässerung des Mühlturm-/Kapuzinerparks; Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 09.09.2022

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

1207/2022
Ö 6
Stadtgrün; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1210/2022
Ö 7
Ergebnishaushalt 2022; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 11420.5694000 (Immobilienverwaltung; Aufwendungen für Schadensfälle)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1194/2022
Ö 8
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der GEWO Wohnen GmbH für die Aufnahme eines Darlehens für den Neubau einer Obdachlosenunterkunft und die Übernahme einer Rückbürgschaft durch die Waisenhausstiftung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1180/2022
Ö 9
Wohnbebauung St. Otto
hier: Neubau von 42 Geschosswohnungen mit Gemeindesaal und Tiefgarage, Kurt-Schumacher-Str. 39, 67346 Speyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1186/2022
Ö 10
Kommunikations- und Beteiligungskonzept zum „Verkehrsversuch Postplatz“
hier: Beschluss zur Vorgehensweise und Beauftragung Büro Stadtberatung Dr. Fries

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 1

1187/2022
Ö 11
Städtebauliche Gebietsentwicklung auf den städtischen Flächen ‚Normand‘
hier: Beschluss zur weiteren Vorgehensweise, Auftragsvergabe und Ablauf der Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 1

1189/2022
Ö 12
Pendler-Radroute „Schifferstadt - Wörth“

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 2

1195/2022/1
Ö 13
Beistellung der Elektrobus-Ladeinfrastruktur, Busbetriebshof und Haltestellenausstattung für das Linienbündel Speyer durch die Verkehrsbetriebe Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1196/2022
Ö 14
Städtepartnerschaft mit der englischen Stadt Chichester

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1191/2022
Ö 15
Antrag auf Prüfung zur Einführung einer Baumschutzsatzung durch CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG – Satzungsentwurf

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

1147/2022/1
Ö 16
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1174/2022
Ö
Auswirkungen auf die Ausschüsse durch Änderung der Fraktionsstärken
 
Ö 17
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1175/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr

N 18
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