Sitzung
SR/018/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Digitaler Raum, im Rahmen einer Videokonferenz
Datum
11.03.2021
Zeit
17:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Gewerbesteuerkompensationszahlungen - Referat Geschäftsführender Direktor Michael Mätzig - Städtetag Rheinland-Pfalz;

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Innenstadt-Bündnis; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 04.02.2021

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltungen: 5

0580/2021
Ö 4
Neuregelung von Wahlwerbung; Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, B90/Grüne, SWG und Die Linke vom 23.02.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 1

0610/2021
Ö 5
Errichtung eines Trauercafés am Alten Postweg; Prüfantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.02.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0611/2021
Ö 6
Programm "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten" für Speyer-Nord; Prüfantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.02.2021

Beschluss: beschlossen

0612/2021
Ö 7
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Speyer;
hier: Aufwandsentschädigungen Feuerwehr - § 6

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0594/2021
Ö 8
Neufassung der Stiftungssatzung der Bürgerhospitalstiftung

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 4

0592/2021
Ö 9
Neufassung der Stiftungssatzung der Waisenhausstiftung

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0593/2021
Ö 10
Platz der Kinderrechte in Speyer

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

0609/2021
Ö 11
Fortführung Hilfsprogramm „Speyer hält zusammen“ der Stadt Speyer zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie

Beschluss: beschlossen mit Änderung

0613/2021
Ö 12
Erlass der Sondernutzungsgebühren für Gastronomie und Handel

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0614/2021
Ö 13
ÖPNV – Nahverkehrsplan / Stadtbuskonzept und Öffentlichkeitsarbeit zur Erstellung des Nahverkehrsplanes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0581/2021
Ö 14
ZRN-Sonderumlage S-Bahn Rhein-Neckar - Knoten Mannheim - Heidelberg

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0582/2021
Ö 15
Beteiligung der Verkehrsbetriebe Speyer GmbH im Nahverkehrsplan der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0601/2021
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 008 B „Speyer Nord II – Teilbebauungsplan Feuerwache Nord“
hier: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0584/2021
Ö 17
Sachstand Bauvorhaben Feuerwehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0585/2021
Ö 18
Ergebnishaushalt der Waisenhausstiftung 2020; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 5 der Stiftungssatzung bei HHSt. 36301.5410010 (Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe; Zuweisungenund Zuschüsse für laufende Zwecke)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0607/2021
Ö 19
Ergebnishaushalt der Bürgerhospitalstiftung 2020; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 5 der Stiftungssatzung bei HHSt. 31193.5231300 (Heimverbundene Wohnungen (Mausbergweg 11, 15 und 17); Unterhalt Gebäude einschließlich der Bestandteile, die dem Gebäude zuzurechnen sind)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0608/2021
Ö 20
Umbesetzung von Ausschüssen; (ggf. Tischvorlage)

Beschluss: beschlossen

0595/2021
Ö 21
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO;

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0596/2021
Ö 22
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:20 Uhr

N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information