Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion - 10.09.2019 - 17:00-20:30 Uhr

Sitzung
SBK/001/2019
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
10.09.2019
Zeit
17:00-20:30 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Verpflichtung der Ausschussmitglieder nach § 30 Abs. 2 GemO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern und zwei Stellvertreterinnen/Stellvertreter für die Mitzeichnung der Niederschriften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Baulandentwicklung auf den städtischen Grundstücken Normand
(Sportplatz und ehemaliges Versickerungsbecken)
Hier: Zwischenbericht zur Machbarkeitsstudie zur Erschließung des Areals

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0047/2019
Ö 4Stadtumbaugebiet „Kernstadt Nord“, gestalterische und funktionale Aufwertung der an den Bahnhof angrenzenden Platzbereiche
hier: Bericht über den erfolgten Abstimmungsprozess, Vorstellung der bisherigen Planungsvarianten sowie Festlegung weiterer Schritte

Beschluss: beschlossen

0042/2019
Ö 5Stadtumbaugebiet „Kernstadt Nord“,
Umstrukturierung des Postplatzes einschließlich Bereiche der Bahnhofstraße und Gilgenstraße - Variantenprüfung
hier: Vergabe eines Planungs- und Prüfauftrags an das Büro R+T, Darmstadt

Beschluss: beschlossen

0053/2019
Ö 6Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 016 A
„Östliches Erlichgebiet – Änderungsplanung Waldstraße“
hier:
- ergänzender Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
unter Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
- und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

0048/2019
Ö 7Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 017 A „Am Rabensteinerweg“
hier:
Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB, Beschluss zur frühzeitigen Beteili-gung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

0049/2019
Ö 8Neubau einer Geh- und Radwegbrücke über die B39

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0050/2019
Ö 9Ersatzneubau eines Fußgängersteges im Binsfeld

Beschluss: beschlossen

0051/2019
Ö 10Grünflächensatzung

Beschluss: beschlossen

0040/2019
Ö 11Solardachpflicht; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 29.07.2019

Beschluss: beschlossen

0025/2019
Ö 12Vollzug des Kommunalabgabengesetzes RLP (KAG) – Ausbau der Lauergasse mit den dazugehörigen Verkehrsanlagen Bachgasse, Lauerbachgasse und dem Gerbergäßchen

Beschluss: beschlossen

0052/2019
Ö 13Sonstiges / Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
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