Verpflichtung der Ausschussmitglieder nach § 30 Abs. 2 GemO

Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern und zwei Stellvertreterinnen/Stellvertreter für die Mitzeichnung der Niederschriften

Baulandentwicklung auf den städtischen Grundstücken Normand
(Sportplatz und ehemaliges Versickerungsbecken)
Hier: Zwischenbericht zur Machbarkeitsstudie zur Erschließung des Areals

Stadtumbaugebiet „Kernstadt Nord“, gestalterische und funktionale Aufwertung der an den Bahnhof angrenzenden Platzbereiche
hier: Bericht über den erfolgten Abstimmungsprozess, Vorstellung der bisherigen Planungsvarianten sowie Festlegung weiterer Schritte

Stadtumbaugebiet „Kernstadt Nord“,
Umstrukturierung des Postplatzes einschließlich Bereiche der Bahnhofstraße und Gilgenstraße - Variantenprüfung
hier: Vergabe eines Planungs- und Prüfauftrags an das Büro R+T, Darmstadt

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 016 A
„Östliches Erlichgebiet – Änderungsplanung Waldstraße“
hier:
- ergänzender Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
unter Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
- und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 017 A „Am Rabensteinerweg“
hier:
Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB, Beschluss zur frühzeitigen Beteili-gung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Neubau einer Geh- und Radwegbrücke über die B39

Ersatzneubau eines Fußgängersteges im Binsfeld

Grünflächensatzung

Solardachpflicht; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 29.07.2019

Vollzug des Kommunalabgabengesetzes RLP (KAG) – Ausbau der Lauergasse mit den dazugehörigen Verkehrsanlagen Bachgasse, Lauerbachgasse und dem Gerbergäßchen

Sonstiges / Verschiedenes

gesperrte Information

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