Sitzung
SR/016/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
15.12.2015
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Haushalte 2016 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung, der Waisenhausstiftung und der Kolbstiftung - Haushaltsreden der Fraktionen und Gruppierungen, Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: -

 
Ö 2
Altglassammlung; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.12.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1747/2015
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 037 I "Alte Rheinhäuser Weide, 7. Änderung"
hier:
Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (gemäß § 4 Abs. 2 BauGB) sowie Satzungsbeschluss (gemäß § 10 BauGB)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

1733/2015
Ö 4
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „ehemalige Kaserne Normand“

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

1724/2015
Ö
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „ehemalige Kaserne Normand“
1724/2015/1
Ö 5
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

1748/2015
Ö 6
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

1749/2015
Ö 7
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
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N 8.2
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N 8.3
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