SessionNet | Ausschuss für Umwelt und Verkehr - 08.03.2012 - 17:00 Uhr

Sitzung

AUV/013/2012

Gremium

Ausschuss für Umwelt und Verkehr

Raum

67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12

Datum

08.03.2012

Zeit

17:00 Uhr

Anwesenheitsliste

Niederschrift Zwischenblätter

Teilniederschrift

Anhang Teilniederschrift TOP 13.3, 13.4

Antwort LBM aus Mailverkehr, Anlage zur Teilniederschrift TOP 5

Ö	Niederschrift vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Stand Nachhaltigkeitskonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen	0713/2012	Vorlage Nachhaltigkeitskonzept, Kurzübersicht Stand 15.02.2012
Ö 2	Freischneiden der Stromtrasse Beschluss: zur Kenntnis genommen	0714/2012	Vorlage Luftbild 20KV-Leitung
Ö 3	Erste Erkenntnisse Verkehrsversuch Paul-Egell-Straße (Vorlage 540/2011/1 AUV vom 14.9.2011). Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Sachstand VEP, Erkenntnisse Bürgerbeteilungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0715/2012	Vorlage Aktion VEP vor Ort
Ö 5	Pflege des Straßenbegleitgrüns durch den LBM auf der Gemarkung Speyer Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Flachwasserzone Russenweiher; Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Konversion ökologisch interessanter Flächen -Rückbau Munitionslager -Ausblick Sanddünen und Angelhofer Altrhein Beschluss: zur Kenntnis genommen	0717/2012	Vorlage
Ö 8	Ökologische Pflanz- und Begrünungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau des Verkehrslandeplatzes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0716/2012	Vorlage
Ö 9	Kläranlage 90 % Energieautark Beschluss: zur Kenntnis genommen	0710/2012	Vorlage
Ö 10	Grüngutverwertungsanlage am Abfallwirtschaftshof Beschluss: zur Kenntnis genommen	0711/2012	Vorlage
Ö 11	Auskunft über amtliche Daten mit Spitzen- und Halbstundenwerten beim Brennstäbewechsel im AKW Philippsburg; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0669/2011/1	Vorlage Antwortschreiben der EnBW, 15.02.2012 Antwortschreiben des BfS, 20.02.2012 Antwortschreiben des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg vom 27.01.2012 Zwischenbescheid des Bundesamtes für Strahlenschutz vom 31.01.2012 Anfrage an das Bundesamt für Strahlenschutz, 16.01.2012 Anfrage an das KKP 11.01.2012 Anfrage an das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, 16.01.2012
Ö 12	Sachstandsbericht zur bisherigen Bearbeitung der Verkehrsführung Otterstadter Weg in Verlängerung zum Erlenweg; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.02.2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0712/2012	Vorlage Anfrageschreiben
Ö 13	Verschiedenes
Ö 13.1	Energieeinsparung in städtischen Gebäuden, Antrag der Grünen vom 29.01.2012 zur Stadtratsitzung 09.02.2012 Vorstellung der Vorgehensweise seitens der Stadtverwaltung und der TDG Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Erlus-Gelände; Information über die geplante Verkehrsplanung auf und um das Erlus-Gelände Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Nachtrag: 15.03.2012 Stellplatznachweis; Information des Ausschusses zur gesetzlichen Lage Ist die jetzige Situation ein Segen oder Fluch bezüglich der Entwicklung des Verkehrsaufkommens und der Anzahl der Fahrzeuge? Kann auch eine Satzung beschlossen werden für Stellplatznachweise für Fahrräder? Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.4	Drogeriemarkt Müller Information über den jetzigen Stand der Dinge, v.a. zu der geplanten Verkehrsentwicklung Problematik der Stellplätze und der Stellplatznachweise Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.5	Informationen zur Belastung des Grundwassers mit Pestiziden auf der Insel Flotzgrün Beschluss: zur Kenntnis genommen