Sitzung
SR/032/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
13.12.2012
Zeit
17:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Haushalte 2013 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung, der Waisenhausstiftung und der Kolbstiftung - Haushaltsreden der Fraktionen und Gruppierungen - Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4

 
Ö 2
Einrichtung einer Arbeitsgruppe Konversion; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.09.2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

0878/2012
Ö 3
Verkehrskonzept Postplatz; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 22.11.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0961/2012
Ö 4
Betreuungsplätze für Kinder; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 29.11.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0964/2012
Ö 5
Kinderzirkus Bellissimia; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 02.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0965/2012
Ö 6
Neufassung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0956/2012
Ö 7
Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0947/2012
Ö 8
Neufassung der Parkgebührensatzung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0948/2012
Ö 9
Änderung der Satzung der Stadt Speyer über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0959/2012
Ö 10
Änderung der Satzung der Stadt Speyer über die Festsetzung der Beiträge und Gebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 17.07.1996 (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0960/2012
Ö 11
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadtbibliothek Speyer (Änderungen der Gebührentabelle)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0928/2012
Ö 12
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0929/2012
Ö 13
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhöhung der Musikschule der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0930/2012
Ö 14
Beteiligung der Stadt Speyer an dem Zweckverband für Informationstechnologie und Datenverarbeitung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (ZIDKOR)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0963/2012
Ö 15
Einführung einer weiteren Fachschule im Fachbereich Wirtschaft, Fachrichtung Betriebswirtschaft und Unternehmensmanagement an der Johann-Joachim-Becher-Schule

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1

0899/2012
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 19 D "Alte Ziegelei" (Erlus-Gelände)
hier:
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffenticher Belange gemäß §4 Abs. 1 BauGB
Beschluss zur Einleitung der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17, Enthaltungen: 3

0938/2012
Ö 17
Neugründung der "GEWO-Leben gGmbH"

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40

0962/2012
Ö 18
Tourismusförderung; Einrichtung eines Beirates für Tourismus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 17, Befangen: 2

0936/2012
Ö 19
Umbesetzung von Ausschüssen (Tischvorlage)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0969/2012
Ö 20
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO (Tischvorlage)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0967/2012

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:25 Uhr

N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 22.2
gesperrte Information
 
N 22.3
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information