Sitzung
HSDA/001/2024
Gremium
Haupt-, Stiftungs- und Digitalisierungsausschuss
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
02.10.2024
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung der Ausschussmitglieder nach § 30 Abs. 2 GemO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern und zwei Stellvertreterinnen/Stellvertretern für die Mitzeichnung der Niederschriften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Belegung von Behindertenparkplätzen automatisch erfassen; Prüfantrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 02.04.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

1872/2024
Ö 4
Sachstandsbericht - "Digitales"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anpassung der Nutzungsentgelte für die Stadthalle (Saalmiete)

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

1887/2024
Ö 6
Sachstandsbericht - Ertüchtigung der Hauptfeuerwache

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Sachstandsbericht - Kommunale Wärmeplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Sachstandsbericht - Digitaler Zwilling

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Informationen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:48 Uhr

N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information