Sitzung
SR/051/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
18.04.2024
Zeit
17:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 
Ö
Bürgeranfrage - Hundewiese in Speyer (Stumpf)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Bürgeranfrage - Verkehrslandeplatz in Speyer (Beyer)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Analyse der finanziellen Auswirkungen und Wirtschaftlichkeit der Flugplatz Speyer Ludwigshafen (FSL) GmbH und Flugplatz Speyer Grundstückverwaltung (FSG) GmbH auf den städtischen Haushalt
1878/2024
Ö
Bürgeranfrage - Verkehrslandeplatz in Speyer (Wachholz)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Müllsituation an der Joachim-Becher-Straße; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 23.03.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1861/2024
Ö 3
Zwischenstand zur Klima-Strategie der Stadt Speyer; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 19.03.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1862/2024
Ö 4
Vernetzung zwischen Stadtvorstand, dem Speyerer "Bündnis für Demokratie und Zivilcourage" und der Antifa; Anfrage der Wählergruppe Schneider vom 18.03.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1863/2024
Ö 5
Verkehrsberuhigung Schützenstraße; Antrag/Prüfantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.04.2024

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

1865/2024
Ö 6
Überarbeitung und Erweiterung der Fahrradabstellmöglichkeiten in der Innenstadt, insbesondere in der Korngasse; Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 02.04.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1871/2024
Ö 7
Errichtung eines Cafés in der Umgebung des Friedhofes; Prüfantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.04.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1873/2024
Ö 8
Technische Sicherung der Bahnübergänge auf der Industriebahnlinie (Hauptbahnhof zum Industriegebiet Speyer-Süd); Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 02.04.2024

Beschluss: beschlossen

1883/2024
Ö 9
Kündigung der Pachtverträge für den Verkehrslandeplatz Speyer; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.04.2024

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 18, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

1876/2024
Ö 10
Erweiterung des Mietspiegels und Anpassung der Berechnung der konkreten Angemessenheit der Kosten der Unterkunft (KdU); Prüfantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.04.2024

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

1877/2024
Ö 11
Stand der Umsetzung einer Hundewiese in Speyer; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 08.04.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1880/2024
Ö 12
Bushaltestellen Beleuchtung; Anfrage der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 07.04.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1881/2024
Ö 13
Kinderbetreuung - weitere Maßnahmen zur Gewinnung und Bindung pädagogischer Fachkräfte; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 08.04.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1882/2024
Ö 14
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen - Neubesetzung ab 01.05.2024

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1790/2024
Ö 15
Satzung der Stadt Speyer über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung (Allgemeine Entwässerungssatzung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1824/2024
Ö 16
Beauftragung der Erstellung des Forsteinrichtungswerks 2025-2035

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1832/2024
Ö 17
Stilllegung von Waldflächen im Forlenwald und im südlichen Auwald

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1833/2024
Ö 18
Global Nachhaltige Kommune Pfalz – Zweites Handlungsprogramm „Nachhaltiges Speyer“

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1834/2024
Ö 19
Stellungnahmen zur Offenlage der Teilregionalpläne Freiflächen-Photovoltaik sowie Windkraft des VRRN;
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses zur Neuaufstellung zum „Sachlichen Teilflächennutzungsplans Windkraft – Speyer“

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1855/2024
Ö 20
7. Sitzung des „Bündnis für bezahlbares und klimaangepasstes Wohnen“ am 27.02.2024

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1856/2024
Ö 21
Erhöhung der Sozialquote

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1857/2024
Ö 22
Pendler-Radroute "Schifferstadt - Wörth" - Trasse, Planungs- und Bauabschnitte

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1858/2024
Ö 23
Hans-Purrmann-Gymnasium und Friedrich-Magnus-Schwerd-Gymnasium
hier: Doppelgymnasium - Sanierung gemeinsamer Pausenhof

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

1860/2024
Ö 24
Ergebnishaushalt der Bürgerhospitalstiftung 2023; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 5 der Stiftungssatzung bei der HHSt. 31191.5414300 (Verwaltung des Stiftungsvermögens; Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweck an Gemeinden und Gemeindeverbände)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1866/2024
Ö 25
Ergebnishaushalt 2023; Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und für ordentliche Auszahlungen sowie von zweckgebundenen Erträgen des Haushaltsjahres 2023 nach § 17 GemHVO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1867/2024
Ö 26
verschoben nach TOP 1 (Verkehrslandeplatz)
 
Ö 27
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 28
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1869/2024
Ö 29
Informationen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:30 Uhr

N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information