Sitzung
SR/049/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
01.02.2024
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bürgergeld; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 01.11.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1729/2023
Ö 3
C40 Programm; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 24.10.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1738/2023
Ö 4
Bürger*innenfreundlicher Veranstaltungskalender und Newsletter; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

1731/2023
Ö 5
Sanierung des leerstehenden städtischen Gebäudes "Am Heringsee 10"; Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom 06.11.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1787/2024
Ö 6
Begrünung der Tiefgarage Fischmarkt; Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom 06.11.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1788/2024
Ö 7
Weiterführung des Landesprogramms "Gemeindeschwester-Plus"; Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 16.01.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: -

1777/2024
Ö 8
Resolution gegen den Bau einer linksrheinischen Schwerlaststraße zwischen Mannheim und Karlsruhe; Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, SWG, Die Linke und UfS vom 19.01.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: -, Enthaltungen: 3

1780/2024
Ö 9
Mehr Gerechtigkeit für alle: Die "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 21.01.2024

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 2

1784/2024
Ö 10
Einführung eines digitalen Sportstättenmanagements und -buchungssystems; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 21.01.2024

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 2

1785/2024
Ö 11
Beratungsräume für die externe Beratung des Frauenhauses in Speyer; Prüfantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.01.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: -

1786/2024
Ö 12
Ausschreibung Beauftragte für Menschen mit Behinderungen - Neubesetzung ab 01.05.2024

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: -

1774/2024
Ö 13
Beantragung eines zweckgebundenen, zinsfreien Kommunalkredites bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) zur Finanzierung des Umbaus des Dachgeschosses in der Engelsgasse zur Unterbringung weiterer Geflüchteter

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 1

1782/2024
Ö 14
Überarbeitung Wochenmarktsatzung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: -

1767/2024
Ö 15
Beauftragung des Büros Rittmannsperger Architekten GmbH für die „Erstellung von Nutzungsvarianten für das Stiftungskrankenhaus“ durch die Bürgerhospitalstiftung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 1

1768/2024
Ö 16
Postplatz - Weiteres Vorgehen ab 2024

Beschluss: beschlossen

1770/2024/1
Ö
Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 23.01.2024
 
Ö
Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 31.01.2024
 
Ö 17
Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP), Endgültiges Entschuldungsvolumen der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1772/2024
Ö 18
Besetzung des Stiftungsrates und des Stiftungsvorstandes der Stiftung der Stadt Speyer für Bildung und Sport

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: -, Enthaltungen: -

1769/2024
Ö 19
Umbesetzung von Ausschüssen, Neuwahl der Ausschüsse nach § 45 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: 1

1778/2024
Ö 20
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: -, Enthaltungen: -

1779/2024
Ö 21
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr

N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information