Sitzung
SR/007/2005
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
19.05.2005
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1
Neubau Grundschule-Ost, Ausgestaltung der Verbindungsgänge zwischen Hauptgebäude und Pavillions, Antrag der ödp-FDP-Fraktionsgemeinschaft vom 10. März 2005

Beschluss: zurückgestellt

0037/2005
Ö 2
Feinstaubbelastung in der Luft, Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur EU-Richtlinie 1999/90 EG vom 21.03.2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0044/2005
Ö 3
Umsetzung des ElektroG auf kommunaler Ebene, Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.04.2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0049/2005
Ö 4
Umsetzung der Arbeitsmarktreform Hartz IV, Auswirkungen auf den Fachbereich Jugend, Familie, Senioren und Soziales, Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.05.2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0081/2005
Ö 5
Neubau des Sport-Kombibades, Wegfall der Voraussetzung des sogenannten steuerlichen Querverbundes für Baubeginn, Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 11.05.2005

Beschluss: beschlossen

0083/2005
Ö 6
Errichtung eines Archäologischen Schaufensters in der Gilgenstraße

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0040/2005
Ö 7
Änderung der Satzung der Stadt Speyer über die Schülerbeförderung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0073/2005
Ö 8
Mittelfristige Betriebsplanung (Forsteinrichtungswerk) für den Stadt- und Bürgerhospitalwald

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0006/2005
Ö 9
Bebauungsplanentwurf Nr. 012 C "Alte Speyerer Weide - 2. Neufassung - Teilbebauungsplan II" hier: Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Offenlage sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0069/2005
Ö 10
XVIII. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 068 A "Alte Rheinhäuser Straße - 1. Änderung" hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB sowie der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 (1) BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0068/2005
Ö 11
XIX. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 037 E "Alte Rheinhäuser Weide, 3. Änderung" hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB sowie der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 (1) BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0067/2005
Ö 12
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 13
Fragen und Anregungen von Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 14.2
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 15.3
gesperrte Information
 
N 15.4
gesperrte Information
 
N 15.5
gesperrte Information
 
N 15.6
gesperrte Information
 
N 15.7
gesperrte Information
 
N 15.8
gesperrte Information