Sitzung
SR/020/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
03.11.2011
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verabschiedung des Fraktionsvorsitzenden der SWG-Stadtratsfraktion, Hermann Preuß, sowie des Ratsmitgliedes Rainer Tochtermann (SWG) und Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder Dr. Julia Kremp (SWG) und Hanna Tochtermann (SWG) nach § 30 GemO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einbringung der Haushalte 2012 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung, der Waisenhausstiftung und der Kolbstiftung mit der Haushaltsrede des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Virtuelles Rathaus; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 11.10.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0611/2011
Ö 4
Haushaltsentlastungen durch den Bund; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 16.10.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0612/2011
Ö 5
DRK-Rettungswache - Feuerwehrleitstelle; Anfragen der FDP-Stadtratsfraktion vom 17.10.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0613/2011
Ö 6
Überquerungshilfe/Bordsteinabsenkung Wormser Landstraße; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.10.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0620/2011
Ö 7
Ökologischer Mietspiegel; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Oktober 2011

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1

0621/2011
Ö 8
Einrichtung eines Internetangebots zur aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Verbesserung der barrierefreien Mobilität; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.10.2011

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38

0622/2011
Ö 9
Offenlage der Bebauungspläne im Internet; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.10.2011

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

0623/2011
Ö 10
Stromverbrauch der Stadt - Straßenbeleuchtung; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.10.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0624/2011
Ö 11
Renovierungsarbeiten im Adenauerpark, Barrierefreiheit; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.10.2011

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38

0625/2011
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der FSG GmbH und Ergebnisverwendung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16

0588/2011
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der EntsorgungsBetriebe Speyer (EBS), Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38

0615/2011
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 074 "Ehemaliger Güterbahnhof"; hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 1

0587/2011
Ö 15
Änderung des Flächennutzungsplans 2020 und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 072 "Rudersport Reffenthal"
hier: Beschluss zur Einleitung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 3

0610/2011
Ö 16
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38

0626/2011
Ö 17
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38

0638/2011
Ö 18
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr

N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
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N 20
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N 20.1
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N 20.2
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