Sitzung
SR/019/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
29.09.2011
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes nach § 30 GemO - Christian Regenauer (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Sachstand Verkehrsentwicklungsplanung Stadt Speyer (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt und Verkehr)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0604/2011
Ö 3
Vergabeverfahren Öffentlicher Personennahverkehr Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

0602/2011
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 073 "Ehemaliges Marienheim" hier: Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs sowie erneute Beteiligung der betroffenden Behörden gemäß § 4 a BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2

0601/2011
Ö 5
Stadtumbau "Entwicklungsband Kernstadt Nord"
Information über den Sachstand, durchgeführte Veranstaltungen und abgestimmtes Leitbild mit Zielsystem

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0586/2011
Ö 6
Verkehrskonzept Postplatz; Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 09.09.2011

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36

0598/2011
Ö 7
Entwicklung der Flugbewegungen am Verkehrslandeplatz Speyer; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.09.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0600/2011
Ö 8
Teilnahme der Stadt Speyer am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz; Verwaltungsvorschlag und Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.09.2011

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2

0591/2011
Ö 9
Änderung der Gesellschaftsverträge SWS und VBS

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37

0597/2011
Ö 10
Änderung der Abgabensatzung Abwasserbeseitigung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37

0596/2011
Ö 11
Umbesetzung von Ausschüssen - Beirat für Migration und Integration, Parichat Schajor

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 
Ö 12
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37

0605/2011

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr

N 13
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N 13.1
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