Sitzung
HSA/018/2023
Gremium
Haupt- und Stiftungsausschuss
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
02.11.2023
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Rahmenvereinbarungen mit der Bürgerhospital- und der Waisenhausstiftung über Gelder in der Einheitskasse

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1691/2023
Ö 2
Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 2

1690/2023
Ö 3
Beschluss einer Hebesatzsatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 5

1684/2023
Ö 4
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
gesperrte Information
 
N 6.2
gesperrte Information
 
N 6.3
gesperrte Information