Sitzung
SR/048/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
14.12.2023
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Haushalte 2024 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung; Haushaltsreden der Fraktionen und Gruppierungen - Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: -, Befangen: -

 
Ö 3
Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

1736/2023
Ö 4
Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Speyer
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung der Oberbürgermeisterin, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: -

1713/2023
Ö 5
Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Bürgerhospitalstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

1719/2023
Ö 6
Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Waisenhausstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: -, Enthaltungen: 1

1714/2023
Ö 7
Städtebauliche Gebietsentwicklung ‚Normand‘
Hier: Vorzugsvariante 4

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: -

1740/2023
Ö 8
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 9
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

1754/2023
Ö 10
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:52 Uhr

N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 11.2
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information