Sitzung
SR/043/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
29.06.2023
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Standortanalyse für Flüchtlingsunterkünfte; Anfrage der Wählergruppe Schneider vom 14.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1523/2023
Ö 3
Friedhof; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1530/2023
Ö 4
Rücknahme des Titels "sicherer Hafen" für Speyer; Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 14.06.2023

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 30, Enthaltungen: -, Befangen: -

1531/2023
Ö 5
Aufnahmestop von Asylanten oder Flüchtlingen; Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 16.06.2023

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 30, Enthaltungen: 2, Befangen: -

1532/2023
Ö 6
Begrünung der städtischen-/GEWO-Tiefgarage "Fischmarkt"; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 19.06.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: -, Enthaltungen: 2

1536/2023
Ö 7
Einführung einer Notfallrettungs-App; Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, B90/Grüne und SWG vom 19.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1537/2023
Ö 8
Situation von Wohnungssuchenden in Speyer; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1538/2023
Ö 9
Barrierefreie Überquerungsmöglichkeiten in der Landauer Straße; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 18.06.2023

Beschluss: beschlossen

1539/2023
Ö 10
Investiver Finanzhaushalt 2023; Übertragung von Ermächtigungen für die Auszahlung aus Investitionstätigkeit des Haushaltsjahres 2022
Ergebnishaushalt 2023: Übertragung zweckgebundener Erträge des Haushaltsjahres 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1525/2023
Ö 11
Überarbeitung Sondernutzungssatzung nach Diskussion in der ArGe SoNu

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 9, Befangen: -

1515/2023
Ö 12
Mitwirkung von Laien in der Strafrechtspflege;
a) Wahl der Vertrauensperson für die Wahl der Schöffen
b) Aufstellung der Vorschlagslisten für die Schöffen der Geschäftsjahre
2024-2028

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: -, Enthaltungen: -

1534/2023
Ö 13
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz; Vorschlagsliste für die Amtsperiode 2024 - 2028

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31/29, Nein: 0/2, Enthaltungen: -, Befangen: -

1533/2023
Ö 14
Beitritt der Stadt Speyer zur Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußverkehrsfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz e.V. (AGFFK-RLP)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 29, Nein: -, Enthaltungen: 2, Befangen: -

1527/2023
Ö 15
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

1509/2023
Ö 16
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

1510/2023
Ö 17
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr

N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 18.3
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information