Sitzung
SR/001/2009
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
09.07.2009
Zeit
17:00-18:05 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung der Ratsmitglieder nach § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
 
Ö 2
Bildung der Ausschüsse der Stadt Speyer, Festlegung der Ausschüsse und der Ausschussgrößen

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0005/2009
Ö 3
Erhöhung der Mitgliederzahl in den Ausschüssen, Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2009

Beschluss: beschlossen

0001/2009
Ö 4
Änderung der Geschäftsordnung - Ältestenrat, Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2009

Beschluss: zurückgestellt

0002/2009
Ö 5
Wahl des Haupt- und Stiftungsausschusses

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 42

0004/2009
Ö 6
Ermächtigung des Haupt- und Stiftungsausschusses während der Sommerpause

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 
Ö 7
Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern und zwei Stellvertreterinnen/Stellvertretern für die Mitzeichnung der Niederschriften des Stadtrates (§ 41 GemO, § 27 Geschäftsordnung für den Stadtrat)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 59 B "Kaserne Normand - 2. Änderung (Nahversorgungsmarkt)" - hier: Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (gemäß § 4 Abs. 2 BauGB) sowie Satzungsbeschluss (gemäß § 10 BauGB)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

0003/2009
Ö 9
Aufstellung einer Weihnachtspyramide am Altpörtel

Beschluss: zur Kenntnis genommen