Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes nach § 30 GemO

Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Haushalte 2023 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung; Haushaltsreden der Fraktionen und Gruppierungen - Haushaltsbeschlussfassung

Finanzhaushalt 2022; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 61200.3151000 (Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft / Investitionskredite vom inländischen Geldmarkt/von Banken)

Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Speyer
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung der Oberbürgermeisterin, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021

Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Bürgerhospitalstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Waisenhausstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Verlängerung der Übergangsregelung zur Anwendung des § 2b UStG

Einführung einer Veranstaltungssatzung im Gebiet der Stadt Speyer

„Entwicklung des Standorts der Hauptstelle der Sparkasse Vorderpfalz“ in Speyer
hier: Information über den Siegerentwurf des privaten Architektenwettbewerbs der Sparkasse

Innenstadtentwicklung – Bereich der Maximilianstraße

Nahverkehrsplan – Grundstücksentwicklung Heinkelstraße

Umbesetzung von Ausschüssen

Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Informationen der Verwaltung

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