Sitzung
SR/037/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
15.12.2022
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes nach § 30 GemO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Haushalte 2023 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung; Haushaltsreden der Fraktionen und Gruppierungen - Haushaltsbeschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: -

 
Ö 4
Finanzhaushalt 2022; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 61200.3151000 (Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft / Investitionskredite vom inländischen Geldmarkt/von Banken)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -

1315/2022
Ö 5
Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Speyer
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung der Oberbürgermeisterin, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1289/2022
Ö 6
Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Bürgerhospitalstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1290/2022
Ö 7
Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Waisenhausstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1291/2022
Ö 8
Verlängerung der Übergangsregelung zur Anwendung des § 2b UStG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1320/2022
Ö 9
Einführung einer Veranstaltungssatzung im Gebiet der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: -

1177/2022/2
Ö 10
„Entwicklung des Standorts der Hauptstelle der Sparkasse Vorderpfalz“ in Speyer
hier: Information über den Siegerentwurf des privaten Architektenwettbewerbs der Sparkasse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1310/2022
Ö 11
Innenstadtentwicklung – Bereich der Maximilianstraße

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: -, Enthaltungen: 4

1313/2022
Ö 12
Nahverkehrsplan – Grundstücksentwicklung Heinkelstraße

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -

1319/2022
Ö 13
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -

1305/2022
Ö 14
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -

1306/2022
Ö 15
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:20 Uhr

N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 16.2
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information