Sitzung
SR/031/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
25.05.2022
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verabschiedung eines Ratsmitgliedes; Philipp Rumpf (SWG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern;
Sperrzeiten Gastronomie-Außenbereich 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Kreisverkehr an der Gedächtniskirche; Prüfantrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 03.05.2022

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 17, Enthaltungen: 8, Befangen: -

1079/2022
Ö 4
Installation einer Beleuchtungsanlage am Woogbach; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 11.05.2022

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: -

1080/2022
Ö 5
Wildwuchs im Bereich "Hasenpfühlerweide" und "Im Geißhorn"; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 11.05.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1081/2022
Ö 6
Erweiterung der Thermographie; Anfrage der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 13.05.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1091/2022
Ö 7
Sachstandsbericht Hauptfeuerwache - Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Ergebnishaushalt der Bürgerhospitalstiftung 2022; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 5 der Stiftungssatzung bei der HHSt. 31191.5231300 (Verwaltung des Stiftungsvermögens; Unterhalt Gebäude einschließlich der Bestandteile, die dem Gebäude zuzurechnen sind)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: -, Enthaltungen: -

1078/2022
Ö 9
Stadtbuskonzept / Nahverkehrsplan

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: -

1060/2022/1
Ö 10
Einrichtung von Pollern im Bereich der Maximilianstraße

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 2

1061/2022
Ö 11
Gemeinsame Absichtserklärung zur interkommunalen Zusammenarbeit im Rahmen der Konversion der Kurpfalz-Kaserne (Letter of Intent zur interkommunalen Zusammenarbeit)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 30, Nein: -, Enthaltungen: 2

1064/2022/1
Ö 12
Anlagerichtlinie der Stadt Speyer und der nicht rechtsfähigen Stiftungen des öffentlichen Rechts der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: -

1070/2022
Ö 13
Verabschiedung einer Katzenschutzverordnung für das Stadtgebiet Speyer;
Erlass einer Rechtsverordnung nach § 13 b Tierschutzgesetz (TierSchG) zum Schutz von freilebenden Katzen der Stadt Speyer wegen einer erhöhten Katzenpopulation

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 30, Nein: -, Enthaltungen: 2

1088/2022
Ö 14
Vergaberichtlinien für städtische Gewerbegrundstücke

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: -, Enthaltungen: 1

1073/2022/2
Ö 15
Einführung einer Wettbürosteuer im Gebiet der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: -

1076/2022
Ö 16
Neufassung der Satzung und Änderung der Gebührenordnung der Stadtbibliothek

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: -, Enthaltungen: -

1065/2022
Ö 17
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: -, Enthaltungen: -

1089/2022
Ö 18
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: -, Enthaltungen: 1

1090/2022
Ö 19
Informationen der Verwaltung
- Digitaltag 2022
- KEF Rückforderungsbescheid ADD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:55 Uhr

N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
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N 21
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