Sitzung
SBK/009/2020
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
14.10.2020
Zeit
17:00-19:24 Uhr
Ö 1
Bebauungsplan Nr. 008 B „Speyer Nord II – Teilbebauungsplan Feuerwache Nord“
hier:
Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
sowie
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen

0461/2020
Ö 2
Bericht: Planungsprojekte der nächsten Jahre der Bauplanungsabteilung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0459/2020
Ö 3
Bericht der Bauverwaltung;
a) Sachstand der Maßnahmen aus dem KinvFG (Kommunal-Investitionsförderungsgesetz, KI 3.0 Stufe 1 und Stufe 2)
b) Änderung des Kommunalabgabengesetzes: Einführung wiederkehrender Ausbaubeiträge im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0457/2020
Ö 4
Bericht der Tiefbauabteilung
a) Aufgaben der Abt. Tiefbau, Verkehrsplanung und ÖPNV
b) geplante Investitionsprojekte bis 2023
c) Sachstand Straßenunterhalt
d) Baustellen und Maßnahmen
e) Kurzbericht Umsetzungen aus dem Fahrradkonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0458/2020
Ö 5
Bericht der Grünflächenplanung (Tischvorlage)
Dreijahresplan der Abteilung 550

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0460/2020
Ö 6
Bericht Baubetriebshof
Reinigung von Verkehrszeichen

Beschluss: zur Kenntnis genommen