Sitzung
SBK/009/2020
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
14.10.2020
Zeit
17:00-19:24 Uhr
Ö 1 | Bebauungsplan Nr. 008 B „Speyer Nord II – Teilbebauungsplan Feuerwache Nord“
hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: beschlossen | 0461/2020 | |
Ö 2 | Bericht: Planungsprojekte der nächsten Jahre der Bauplanungsabteilung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0459/2020 | |
Ö 3 | Bericht der Bauverwaltung;
a) Sachstand der Maßnahmen aus dem KinvFG (Kommunal-Investitionsförderungsgesetz, KI 3.0 Stufe 1 und Stufe 2) b) Änderung des Kommunalabgabengesetzes: Einführung wiederkehrender Ausbaubeiträge im Stadtgebiet Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0457/2020 | |
Ö 4 | Bericht der Tiefbauabteilung
a) Aufgaben der Abt. Tiefbau, Verkehrsplanung und ÖPNV b) geplante Investitionsprojekte bis 2023 c) Sachstand Straßenunterhalt d) Baustellen und Maßnahmen e) Kurzbericht Umsetzungen aus dem Fahrradkonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0458/2020 | |
Ö 5 | Bericht der Grünflächenplanung (Tischvorlage)
Dreijahresplan der Abteilung 550 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0460/2020 | |
Ö 6 | Bericht Baubetriebshof
Reinigung von Verkehrszeichen Beschluss: zur Kenntnis genommen |