Sitzung
SR/016/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadthalle, Großer Saal, Obere Langgasse 33
Aufgrund der Corona-Situation kann kein Publikum zugelassen werden
Die Sitzung wurde im Offenen Kanal Speyer und dessen YouTube-Kanal live übertragen
Datum
17.12.2020
Zeit
17:00-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Haushalte 2021 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung; Haushaltsreden der Fraktionen und Gruppierungen - Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: -

 
Ö 2
Bauprojekt "Russenweiher"; Anfrage der Wählergruppe Schneider vom 07.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0547/2020
Ö 3
Verlängerung des Busersatzkonzeptes (Shuttle-Busverkehr und Umfahrung über A 61) für den Zeitraum ab dem 01.03.2021 bis Dezember 2021

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: -

0527/2020
Ö 4
Investiver Finanzhaushalt 2020; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 36522.0960003-2110 - Anlagen im Bau für Baumaßnahmen - (Städt. Kindertagesstätte Regenbogen)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: -

0542/2020
Ö 5
Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz; Veränderungen des Konsolidierungsvertrages

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0544/2020
Ö 6
Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Speyer
1) Feststellung des Jahresabschlusses
2) Entlastung des Oberbürgermeisters a.D., der Oberbürgermeisterin und der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: -

0507/2020
Ö 7
Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Waisenhausstiftung
1) Festlegung des Jahresabschlusses
2) Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: -

0508/2020
Ö 8
Bildung eines Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe U 18 und der Kinder- und Jugendhilfe

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 19, Nein: -, Enthaltungen: 4

0518/2020
Ö 9
Städt. Kindertagesstätte Regenbogen – Errichtung eines Kompensationsbaus mit angegliederter Frischküche

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 3

0519/2020
Ö 10
Satzungsänderung Abgabensatzung Abwasserbeseitigung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: -

0494/2020
Ö 11
Satzungsänderung der Allgemeinen Entwässerungssatzung der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: -

0495/2020
Ö 12
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: -

0531/2020
Ö 13
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: -

0532/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:56 Uhr

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