Sitzung
SR/014/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadthalle, Großer Saal, Obere Langgasse 33
### Aufgrund der Corona-Situation kann kein Publikum zugelassen werden ###
Die Sitzung wird im Offenen Kanal Speyer und dessen YouTube-Kanal live übertragen
Datum
29.10.2020
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Speyer blüht auf - Blumenschmuckwettbewerb; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.10.2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0126/2019
Ö 3
Prüfauftrag - Erlass einer Katzenschutzverordnung; gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 02.10.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: -, Enthaltungen: 3

0462/2020
Ö 4
Resolution Gewerbesteuerausfälle; gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 15.10.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 8

0472/2020
Ö 5
Littering; gemeinsamer Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 15.10.2020

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 34, Nein: -, Enthaltungen: 1

0473/2020
Ö 6
Leerstehende Immobilien der Stadt - eine Möglichkeit für Pop-up Stores; gemeinsamer Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 17.10.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: -, Enthaltungen: 1

0476/2020
Ö 7
Prüfantrag zur Umstellung der Ratsarbeit auf rein digitales Arbeiten, Anfrage zur aktuellen Akzeptanz des digitalen Arbeitens; Antrag/Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 19.10.2020

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

0478/2020
Ö 8
Gefahr eines Blackouts in der Stromversorgung; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 17.10.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0480/2020
Ö 9
Mein Baum für Speyer - KfZ-Zulassungsstelle; Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 19.10.2020

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

 
Ö 10
Einrichtung von Mobilitätsstationen; Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 14.10.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 4

0483/2020
Ö 11
1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 mit dem Nachtragshaushaltsplan der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0464/2020
Ö 12
Ergebnishaushalt der Bürgerhospitalstifung 2020; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 5 der Stiftungssatzung bei HHSt. 31191.5299010 (Verwaltung des Stiftungsvermögens; Sonstige Aufwendungen für Sach- u nd Dienstleistungen/Bereich Immobilienverwaltung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

0471/2020
Ö 13
Absichtserklärung der Kommune zur Erbringung eines Beschlusses der Vertretungskörperschaft über die kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses in Speyer-Nord

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

0465/2020
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 008 B „Speyer Nord II – Teilbebauungsplan Feuerwache Nord“
hier:
Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
sowie
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: -

0461/2020
Ö 15
Ausbau der Lauergasse einschließlich des Platzbereiches der Mehlgasse und der Seitengassen zum Nonnenbach

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: 2

0448/2020
Ö 16
Instandsetzung der denkmalgeschützten Fußgängerbrücke „Viadukt“ am Güterbahnhof

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: -, Enthaltungen: 1

0449/2020
Ö 17
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flugplatz Speyer/Ludwigshafen GmbH (FSL)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 11

0482/2020
Ö 18
Beauftragung der Rechtsabteilung zur Schadensabwicklung im Bereich Forstvermögen der Bürgerhospitalstiftung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

0477/2020
Ö 19
Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

0405/2020
Ö 20
Verwendung Jahresergebnis der EntsorgungsBetriebe Speyer 2019

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: -, Enthaltungen: 1

0409/2020
Ö 21
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

0474/2020
Ö 22
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

0475/2020
Ö 23
Informationen der Verwaltung
- Sitzungstermine 2021
- Sammlungsaufruf Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.
- Aktueller Corona-Bericht Speyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information