Sitzung
SR/011/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadthalle, Großer Saal, Obere Langgasse 33
Datum
18.06.2020
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung neuer Ratsmitglieder nach § 30 GemO; Robert Schön - AfD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Verkehrszeichen "Grünpfeil"; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 08.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0347/2020
Ö 4
Grüner Pfeil für Radfahrende; gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 24.05.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: -, Enthaltungen: 1, Befangen: -

0341/2020
Ö 5
Gesundheitliche Versorgung und Pflege; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0342/2020
Ö 6
Schmierereien an der Gedenkhalle; Anfrage der Wählergruppe Schneider vom 07.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0343/2020
Ö 7
Sachstandsbericht Corona-Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Partizipationsleitfaden für die Stadt Speyer - Kurzzusammenfassung Umfrageergebnis + Bürgerworkshop

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0348/2020
Ö 9
Aufgabenübertragung VOIS / MESO; Hier Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband für Informationstechnologie und Datenverarbeitung in Rheinland-Pfalz (ZIDKOR)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: -, Befangen: -

0340/2020
Ö 10
Baulandentwicklung auf den städtischen Grundstücken Normand
(Sportplatz und ehemaliges Versickerungsbecken)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0315/2020
Ö 11
Bebauungsplan 035 D „Brücke am Priesterseminar“
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: 3, Befangen: -

0317/2020
Ö 12
Umgestaltung Platz der Stadt Ravenna

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0318/2020
Ö 13
Landesgartenschau 2026 in Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 2

0320/2020
Ö 14
Einrichtung von Pollern im Bereich der Maximilianstraße

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: -

0321/2020
Ö 15
Zuwendungsbescheide für Investitionszuschüsse der Stadt Speyer an das Historische Museum der Pfalz

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0337/2020
Ö 16
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 17
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0339/2020
Ö 18
Ermächtigung des Haupt- und Stiftungsausschusses während der Sommerpause

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 19
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:39 Uhr

N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
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