Sitzung
SR/010/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadthalle, Kleiner Saal, Obere Langgasse 33
Die Sitzung wurde live im Offenen Kanal Speyer und über Youtube übertragen
Datum
28.05.2020
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung neuer Ratsmitglieder nach § 30 GemO; Petra Zachmann - Bündnis 90/Die Grünen und Julia Rehberger - SWG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Coronamaßnahmen; Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 16.05.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0302/2020
Ö 3
Jahresbericht des Jugendstadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Berufung von Beauftragten für Menschen mit Behinderungen - 2020-2022

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: -

0297/2020
Ö 5
Patientenfürsprecher/in für die psychiatrische Tagesklinik Speyer (Erwachsenenpsychiatrie) und die Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie Speyer der Klinik für Psychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie Klingenmünster

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 22, Nein: -, Enthaltungen: 1

0312/2020
Ö 6
Erhebung einer Sonderumlage durch die VRN GmbH zur Kofinanzierung aus dem Förderprogramm „Saubere Luft“

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 23, Nein: -, Enthaltungen: 1

0301/2020
Ö 7
Investiver Finanzhaushalt 2020; Übertragung von Ermächtigungen für die Auszahlung aus Investitionstätigkeit des Haushaltsjahres 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: -

0300/2020
Ö 8
Schlüssiges Konzept zur Ermittlung von angemessenen Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II und § 35 SGB XII für die Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 22, Nein: -, Enthaltungen: 2

0299/2020
Ö 9
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 23, Nein: -, Enthaltungen: 1

0294/2020
Ö 10
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: -

0295/2020
Ö 11
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr

N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
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N 12.2
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N 13
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