Sitzung
SR/007/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
06.02.2020
Zeit
17:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes nach § 30 GemO; Paul Lehr - Fraktion Die Linke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Tor zur Pfalz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Tor zur Pfalz; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 27.01.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0241/2020
Ö 3.2
Erwerb des Anwesens Maximilianstraße 8 (Tor zur Pfalz) vom Land Rheinland-Pfalz, Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB), Rheinstraße 4 E, 55116 Mainz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0236/2020
Ö 4
Sicherheit in Speyer-Nord; Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 28.10.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0180/2019
Ö 5
Emissionsfreier Taxiverkehr; Anfrage von Ratsmitglied Claus Ableiter (BGS) vom 15.11.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0181/2019
Ö 6
Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone und Einbahnstraße; gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 02.12.2019

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

0208/2020
Ö 7
Beigeordnete; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.01.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0221/2020
Ö 8
Baulicher Zustand des Viadukts am ehemaligen Güterbahnhof; gemeinsame Anfrage der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 22.01.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0228/2020
Ö 9
Bebauungsplan Augustinergasse; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0233/2020
Ö 10
Aufwertung des Umfeld Hellergasse - Karlsgasse; gemeinsame Anfrage der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 27.01.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0234/2020
Ö 11
Kommunaler Vollzugsdienst und aufsuchende Jugendsozialarbeit; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 27.01.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0235/2020
Ö 12
"Rheinland-Pfalz isst besser" - gesunde Ernährung für unsere Kinder in Speyer; gemeinsame Anfrage der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 27.01.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0240/2020
Ö 13
Änderung der Beschlussfassung zum Haushalt 2020 der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0232/2020
Ö 14
Investiver Finanzhaushalt 2019; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 22100.0190000.0221 – Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände „Schule für Körperbehinderte (Sonderschule) -

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0243/2020
Ö 15
Neustrukturierung der Stadtverwaltung Speyer / Geschäftsbereiche ab 01.04.2020 gemäß § 50 Abs. 4 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0177/2020/1
Ö 16
Resolution des Speyerer Stadtrates zur Kommunal- und Verwaltungsreform

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0212/2020
Ö 17
Feuerwehrbedarfsplanung der Stadt Speyer;
Änderung des Ratsbeschlusses vom 17.12.2014

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0239/2020
Ö 18
Berufung der Mitglieder des Beirates für nachhaltige Mobilität

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0229/2020
Ö 19
Besetzung des Gestaltungsbeirates
hier: Berufung eines neuen Mitgliedes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0195/2019
Ö 20
Änderung des Flächennutzungsplans 2020 "Pionier Quartier"
hier: Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 Abs.1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange (Scoping) gemäß § 4 Abs.1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0191/2019
Ö 21
Prüfung der Notwendigkeit einer Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) für verschiedene Stadtteile

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0193/2019
Ö 22
1. Information zum Sachstand des Prüfungsauftrages zur Landesgartenschau
2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt ein Expertenhearing zu einer Landesgartenschau in Speyer durchzuführen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0231/2020
Ö 23
Berufung von Beauftragten für Menschen mit Behinderungen - Ausschreibung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0209/2020
Ö 24
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 25
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0224/2020
Ö 26
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:10 Uhr

N 27
gesperrte Information
 
N 27.1
gesperrte Information