Sitzung
SR/008/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
24.03.2015
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP; gemeinsame Erklärung aller Stadtratsfraktionen zum Positionspapier der Kommunalen Spitzenverbände

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

1483/2015/2
Ö 2
Beschlussvorlagen der Verwaltung; Finanzielle Auflistung der anstehenden Entscheidungen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1514/2015
Ö 3
Erlass einer Fahrradabstellsatzung für Wohngebäude; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2015

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 30, Enthaltungen: 2

1518/2015
Ö 4
Wald der jungen SpeyerInnen; Antrag der BGS-Stadtratsfraktion vom 12.03.2015

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

1519/2015
Ö 5
Nahversorgung; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.03.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1520/2015
Ö 6
Umweltverträglichkeitsprüfung - Bebauungspläne 035 B "Windthorststraße", 035 C "Am Priesterseminar" und 036 C "Am Russenweiher"; Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 12.03.2015

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

1521/2015
Ö 7
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat;
hier: § 27 Abs. 9 – Niederschriften

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -

1498/2015
Ö 8
Änderung der Satzung vom 20.12.2013 zur Erhebung der Elternbeiträge (Staffel-Elternbeiträge Krippe, Hort) und Verpflegungsbeiträge für die städt. Kindertagesstätten sowie zur Erhebung der Elternbeiträge für die Kindertagespflege

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -

1485/2015
Ö 9
Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -

1493/2015
Ö 10
Situation der Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz;
hier: Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss von Verträgen für die Gesamthandseigentümergemeinschaft nach § 6 Abs. 2 des Landesgesetzes zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes (AGTierNebG) vom 19.08.2014, GVBI. 5 191

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -

1502/2015
Ö 11
Antrag auf Errichtung einer gymnasialen Oberstufe an der IGS Georg-Friedrich-Kolb

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -

1494/2015
Ö 12
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -

1495/2015
Ö 13
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -

1503/2015
Ö 14
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen