Sitzung
SR/009/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
08.05.2025
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Umbaumaßnahmen - Innenstadt; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 07.04.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0311/2025
Ö 3
Status der Mitarbeiter/Lehrkräfte der VHS im Bereich der Integrationskurse; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 12.04.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0312/2025
Ö 4
Brezelfestumzug; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 26.04.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0320/2025
Ö 5
Brezelfestumzug; Prüfantrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 27.04.2025

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0321/2025
Ö 6
Sachlage Corona; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 28.10.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0319/2025
Ö 7
Wahl des Jugendstadtrates: Festsetzung des Wahltermins

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0297/2025
Ö 8
Ergebnishaushalt 2024; Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und für ordentliche Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024 nach § 17 GemHVO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

0322/2025
Ö 9
Finanzhaushalt der Bürgerhospitalstiftung 2025; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 6 der Stiftungssatzung bei der HHSt. 31191.0226000 (Verwaltung des Stiftungsvermögens; Grünflächen)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

0323/2025
Ö 10
Ergebnishaushalt der Waisenhausstiftung 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 6 der Stiftungssatzung bei der HHSt. 36301.5299010 (Sonstige Leistungen der Kinder,-Jugend- und Familienhilfe (Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen))

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0324/2025
Ö 11
Umsetzung der touristischen Hinweistafel Welterbe SchUM auf der Autobahn

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0300/2025/1
Ö 12
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0325/2025
Ö 13
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0326/2025
Ö 14
Informationen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information