Sitzung
SR/005/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
12.12.2024
Zeit
17:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Haushaltsreden der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beschluss Hebesatzsatzung 2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0165/2024/1
Ö 3
Haushalte 2025 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung; Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Herstellung von Räumen an der SchUM-Stätte Judenhof für die Vermittlungsarbeit

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0123/2024
Ö 5
Antrag zur Beauftragung der SFL Schule im Erlich Speyer mit dem Förderschwerpunkt Lernen (Schule im Erlich) in Speyer mit den Aufgaben als Förder- und Beratungszentrum (FBZ)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0134/2024
Ö 6
Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Speyer
1) Feststellung des Jahresabschlusses
2) Entlastung der Oberbürgermeisterin, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten
für das Jahr 2023

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0149/2024
Ö 7
Beschluss über die Satzung des Beirats für Wirtschaftsförderung

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

0171/2024
Ö 8
Fahrplanoptimierungen im Linienbündel Speyer

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0173/2024
Ö 9
Radverkehr Lindenstraße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 24, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0175/2024
Ö 10
Erlus-Gelände Bürgerpark - Spielanlagen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0190/2024
Ö 11
Übertragung der Ladeinfrastruktur und Elektromobilitäts-Tätigkeiten von den Stadtwerken Speyer GmbH (SWS) an die Verkehrsbetriebe Speyer GmbH (VBS)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0191/2024
Ö 12
Ergebnishaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 31300.5581600 (Hilfen für Asylbewerber; Kostenbeteiligung nach dem AsylblG für Krankenhilfe)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0194/2024
Ö 13
Finanzhaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 51130.0190000.2141 (Städtebauförderung / Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände / Projekt "Entwicklungsband Kernstadt-Nord")

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0198/2024
Ö 14
Verlängerung der Übergangsregelung zur Anwendung des § 2b UStG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0196/2024
Ö 15
Bericht über die Geldanlagen nach § 9 Anlagerichtlinie der Stadt Speyer und der nichtrechtsfähigen Stiftungen des öffentlichen Rechts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0199/2024
Ö 16
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0192/2024
Ö 17
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0193/2024
Ö 18
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhr

N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
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N 20.2
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N 21
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